Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Albert-Einstein-VHS Tempelhof-Schöneberg, Barbarossaplatz 5, 10781 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Programm der VHS      
Ö 5     Drucksachenberatung:      
Ö 5.1     - 25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 5.2     - Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 5.3     - Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 5.4     - Benennung eines Platzes nach Kitty Kus - federführend - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - mitberatend  
1862/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 6.1     - Städtepartnerschaften sichtbar machen - Zuständigkeit BzStR Krüger  
0560/XIX  
Ö 6.2     - Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78 - Zuständigkeit BzBm Schöttler  
0714/XIX  
Ö 6.3     - Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen - Zuständigkeit BzBm Schöttler  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 6.4     - Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1240/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Antrag wird gemeinsam mit der Drucksache 1266/XIX beraten

Der Antrag wird gemeinsam mit der Drucksache 1266/XIX beraten.

 

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, BV Steuckardt, BV Ickes, BzStRìn Kaddatz, BV Rauchfuß, BV Ickes.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob aus den Mitteln des Förderprogramms Stadtumbau West noch bis zum 31.12.2014 Informationstafeln zu finanzieren sind, die an das Leben und Wirken von Annedore und Julius Leber erinnern sollen. Die Informationstafeln sind auf dem aus der Grünflächenplanung zum Grünzug zwischen Cheruskerdreieck und Torgauer Straße herausgenommenem Grundstück zu platzieren.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, die für den Winter erforderlichen Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, damit die Baracke keinen weiteren baulichen Schaden nimmt.

 

Dem Kulturausschuss ist in seiner November-Sitzung entsprechend zu berichten. Eine Mitteilung zur Kenntnisnahme soll in der November-Sitzung 2014 der Bezirksverordnetenversammlung erfolgen.

 

Sitzungsunterbrechung durch Einberufung des Ältstenrates um 21:40 Uhr bis 21:50 Uhr.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.5     - Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1365/XIX  
Ö 6.6     - Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“ - Zuständigkeit BzBm Schöttler
1403/XIX  
Ö 6.7     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1518/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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