Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung des Bauvorhabens Hauptstraße/Willmanndamm      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 5.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Beratungsbeiträge durch: BV Rimmler, Kühne und Götz

Beratungsbeiträge durch: BV Rimmler, Kühne und Götz.

Der Antrag wird mit mehrheitlicher Zustimmung, auf Vorschlag von BV Kühne, an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen.

   
    08.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

 

Im Zuge der Aussprache sichert Frau Dr. Klotz für das BA nochmals ausdrücklich zu, dass die örtlichen Akteure breit angelegt beteiligt werden.

 

Der Ersetzungsantrag wird beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV über jeweils einen Vertreter aus den Fraktionen aktiv an der Erarbeitung des INSEK Bahnhofstraße zu beteiligen.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, das INSEK Bahnhofstraße der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Einhaltung der im Förderprogramm vorgegebenen Fristen ist sicherzustellen.

   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Beratung wird vertagt. Der Antrag wird erneut auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beratungsbeitrag durch Herrn Rimmler

Beratungsbeitrag durch Herrn Rimmler.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV über jeweils einen Vertreter aus den Fraktionen aktiv an der Erarbeitung des INSEK Bahnhofstraße zu beteiligen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, das INSEK Bahnhofstraße der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Einhaltung der im Förderprogramm vorgegebenen Fristen ist sicherzustellen.

Ö 6.2  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 6.3  
- Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
1213/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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