12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Es liegt je ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor
Es liegt je ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Beratungsbeiträge: BV Höppner und Pschollkowski
Die antragstellende SPD-Fraktion übernimmt unter Hinzufügung eines Satzes den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion der CDU schließt sich diesen Änderungen ebenfalls an und zieht ihren Änderungsantrag zurück.
BV Hackenberger stellt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement.
Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.
Beratungsbeiträge: BzStR’in Dr. Klotz, BV Nürnberger
Einstimmiger Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, über die Trägervertretung einen Beschluss herbeizuführen, mit dem das Jobcenter beauftragt wird, ein Konzept zur interkulturellen Öffnung bis zum Mai 2008 vorzulegen. Dabei sollen auch die Ergebnisse des Projekts “Interkulturelle Öffnung des JobCenter” der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales berücksichtigt und vorgestellt werden.
Das Konzept soll der BVV zur Verfügung gestellt werden.
17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.15 - überwiesen
Überweisung an die Ausschüsse für Soziales und JobCenter und Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste
Überweisung an die Ausschüsse für Soziales und JobCenter und Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste.
09.10.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 4.3 - vertagt
Vertagt
Vertagt
30.10.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.5 - vertagt
Die Drucksache wird vertagt
Die Drucksache wird vertagt.
12.02.2009 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
„Im Integrationskonzept 2007 vertritt der Berliner Senat die Auffassung, dass der Erfolg gesellschaftlicher Integration in entscheidendem Maß von der Teilhabe am Erwerbsleben abhängt
„Im Integrationskonzept 2007 vertritt der Berliner Senat die Auffassung, dass der Erfolg gesellschaftlicher Integration in entscheidendem Maß von der Teilhabe am Erwerbsleben abhängt. Dieser Ansicht ist auch das Bezirksamt und hat deshalb bereits frühzeitig Anstrengungen unternommen, das JobCenter in die Überlegungen eines bezirklichen Integrationskonzeptes einzubeziehen.
Das Berliner Integrationskonzept 2007 beinhaltet hinsichtlich der Integration durch Teilnahme am Erwerbsleben eine Reihe von Leitprojekten, die die Zielsetzung verfolgen, Migranten/-innen beim Zugang zu Ausbildung und Erwerbstätigkeit gleiche Chancen wie Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft zu eröffnen“
„Insgesamt betrachtet soll das JobCenter Tempelhof-Schöneberg Menschen mit Migrationshintergrund aktiv bei Ihrer Integration in den Arbeitsmarkt und auch in die Gesellschaft unterstützen und ihnen individuelle, hierfür geeignete Wege aufzeigen. Ziel ist es, schnelle Integrationsfortschritte zu erzielen und nachhaltige Integrationen zu erreichen.“
Vorlage wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
22.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Das BA erläutert den Inhalt der Drucksache
Das BA erläutert den Inhalt der Drucksache.
Die Durchführung weist jedochProbleme
bei der quantitativen Erfassung von Kundinnen und Kunden mit
Migrationshintergrund auf. Unter anderem ist eine Registrierung von Menschen
mit Migrationshintergrund nicht möglich, da es hier Datenschutzprobleme gibt.
Man kann lediglich zwischen dem deutschen Personenkreis unddem mit Migrationshintergund unterscheiden.
Dennoch wurden zahlreiche Maßnahmen u.a. zur Fortbildung der Mitarbeiter/innen
durchgeführt. Es wird berichtet, dass es zu ersten Ansätzeneiner interkulturellen Öffnung des
JobCentersgekommen ist, dies aber in
der letzten Zeit etwas ins Stocken geraten ist. BV Siebert betont, dass eine
interkulturelle Öffnung nicht an die quantitative Erfassungvon Job-Center-Kundinnen und -Kunden gebunden
sein kann.
Nach kurzer Debatte über den Stand der
Durchführung wird die Drucksache zur Kenntnis genommen. Es ergeht die Bitte an
das BA, nochmals einen Bericht in der Sitzung am 30.Juni 2010 zu geben. Das BA
willigt dem ein.