Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 17.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom ...      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan 2014/15 - Kapitel 3100 BVV      
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Haushaltsehrlichkeit statt heimliche Verschrottung  
DS/0792-02/IV  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Lieber Jugendsozialarbeit retten als Microsoft füttern!  
DS/0792-03/IV  
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Das Steuer rumreißen!  
DS/0792-05/IV  
Ö 7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung der Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-06/IV  
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-14/IV  
Ö 9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Zuschuss für die Tätigkeit des Bezirkselternausschusses BEAK  
DS/0792-07/IV  
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kinder vorn! Geld für Erhalt der Spielplätze!  
DS/0792-08/IV  
Ö 11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3300, Titel 54053 "Veranstaltungen"  
DS/0792-09/IV  
Ö 12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3900, Titel 51143  
DS/0792-10/IV  
Ö 13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil I  
DS/0792-11/IV  
Ö 14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 LJHG) - Teil II  
DS/0792-12/IV  
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil III  
DS/0792-13/IV  
Ö 16  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
DS/0792-01/IV  
Ö 17  
Sicherstellung des Stadtteil- und Seniorenzentrums Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0858/IV  
Ö 18  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!  
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 19  
Viele Köche verderben den Brei - zentrale IT-Beschaffung  
Enthält Anlagen
DS/0864/IV  
Ö 20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: alle Fachausschüsse (ohne E&B; PHI ff.)

 

 

PHI 17.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit den Änderungen DS/0792-01/IV, DS/0792-08/IV, DS/0792-09/IV und DS/0792-10/IV und beschlossen.

 

   
    20.08.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - gegenstandslos
   
   
    21.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 4 - vertagt
   
   
    22.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.08.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 7 - erledigt
   
   
    27.08.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 7 - erledigt
   
   
    03.09.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.09.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - vertagt
   
   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6 - vertagt
   
   
    04.09.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.09.2013 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 3 - erledigt
   
   
    05.09.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 15 - vertagt
   
   
    17.09.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 21  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung  
DS/0800/IV  
Ö 22  
Entwicklung eines produktorientierten Haushalts  
Enthält Anlagen
DS/0103/IV  
Ö 23  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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