Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung der Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 7

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Di, 17.09.2013

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 20:55

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0792-06/IV Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung der Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0792/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

PIRATEN

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Änderungsantrag abzulehnen

BezStR'in Frau Borkamp weist darauf hin, dass eine Erhöhung des Titels nur mit entsprechender Gegenfinanzierung erfolgen kann. Im Ausschuss wird kontrovers diskutiert, bestimmte Maßnahmen haushalterisch und nicht fachlich zu priorisieren.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Änderungsantrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B'90/Die Grünen		X
SPD		X
DIE LINKE	X
PIRATEN	X
CDU
BÜRGERDEPUTIERTE	1	2	1

Legende

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