Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Vor Abhandlung der TO verteilt der Vorsitzende an die Mitglieder eine Zusammenfassung der Anträge zum Thema BVG-2005 plus und macht den Vorschlag, die Drucksachen

-          1221/XVII – Änderungsbedarf am Konzept BVG 2005 plus

-          1174/XVII – Fahrplanwechsel: Den ÖPNV nicht eindampfen!

-          1210/XVII – BVG in Lichtenrade: Eins vor zwei zurück

-          1077/XVII – “BVG 2005 plus” muss wirklich “BVG 2005 plus” werden!

-          1091/XVII – BVG 2005 Plus, hier: 185

-          1044/XVII – Damit “BVG 2005 plus” nicht zu “ÖPNV minus” wird!

zur Beratung vorzuziehen und dann zu einer Beschlussempfehlung zusammenzufassen.

Hinzu kommt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucksache

-          1221/XVII – “Änderungsbedarf am Konzept BVG 2005 Plus”.

Es wurde seitens des Vorsitzenden versucht, die BVG zu dieser Sitzung einzuladen, jedoch konnten weder Frau Heins noch Herr Krome telefonisch erreicht werden.

BV Olschweski beantragt Rederecht für die Bürger, insbesondere zur Buslinie 170. Dem Antrag wird entsprochen.

BV Rimmler schlägt vor, nach Beratung der Drucksachen der BVG eine Resolution vorzutragen, dass die Mitglieder des Ausschusses die bisherige Verfahrensweise als nicht konstruktiv empfanden.