Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Es liegen die Protokolle zur 6. Und zur 7. Sitzung vor.

Protokoll der 6. Sitzung vom 22.05.2017:

Das Protokoll wird einstimmig beschlossen.

Protokoll der 7. Sitzung vom 26.06.2017:

-          Das Protokoll wird auf Bitte des Bezirksamts in Punkt 3 wie folgt geändert: „Frau Yasha Young stellt das Projekt Bülowbogen im Zeitraum vom 13.09.2017 bis 16.09.2017 (Gruppenausstellung junger Talente) anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Hierbei soll vom Nollendorfplatz in östliche Richtung ein Projekt durchgeführt werden, wobei Flächen unter der Hochbahn und die jeweiligen rechten Fahrbahnstreifen in der Bülowstraße nicht als Parkraum zur Verfügung stehen werden. Von den Fraktionen wird angeführt, dass die Veranstaltungszeit sich mit dem Zeitraum der Wahlwerbung im öffentlichen Raum überschneidet.“

-          Das Protokoll wird auf Bitte der Verwaltung in TOP 4 wie folgt geändert: Änderung des ersten Absatzes: „In einer Powerpoint-Präsentation wird die Planung des Radverkehrs durch einen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgestellt“.

-          Das Protokoll wird auf Bitte von BV Rimmler in TOP 6.1 wie folgt geändert: Herr Huwe, Mitarbeiter der BVG, informiert die Ausschussmitglieder anhand einer Grafik über die Folgen für den BVG-Busbetrieb. Nach Ansicht der BVG würde eine geplante Umgestaltung des Straßenraums wie im Antrag beschrieben für Busse zu erheblichen Problemen führen, die sich auf Kosten und Fahrzeiten auswirken würden. So wäre ein Rechts-Abbiegen der Linien 176 und 179 fahrdynamisch nicht mehr möglich und müsste durch Umfahrung über die Reißeckstraße / Am Heidefriedhof / Alt-Mariendorf / Mariendorfer Damm kompensiert werden.

-          Das Protokoll wird auf Wunsch von BV Götz in TOP 6.1 wie folgt ergänzt:

BV Götz merkt dazu an, dass dem offenbar ein Missverständnis der Planungsüberlegung zugrundeliegt und verweist auf das Vorbild des Kaiser-Wilhelm-Platzes, wo die Busse auch nach dem Umbau problemlos rechts abbiegen können.

Das Protokoll der 7. Sitzung wird mit diesen Änderungen einstimmig beschlossen.