Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Referenten von roadig shop architekten… sowie die Gäste.

Zunächst spricht er über die Tagesordnung, bei deren Erstellung sich der „Fehlerteufel“ eingeschlichen hatte. Im Nachgang wurde in den einzelnen Fraktionen festgestellt, dass die Drucksachen 0853/XIX, 0849/XIX, 0855/XIX, 0548/XIX, 0859/XIX, 0087/XIX, 1311XVIII, 1623/XIX, 0554/XIX, 0723/XIX, 0780/XIX, 0919/XIX, 0861/XIX bereits in der 23. Sitzung (Dezember 2013) beraten und verabschiedet wurden, sodass diese für die heutige Sitzung keine Relevanz mehr haben.

Ferner schlägt er die Vertagung des Tagesordnungspunktes 5 „Aktive Zentren City-West-Qualifizierung der östlichen Eingangsbereiche“ vor. Hierzu teilt Bezirksstadträtin Dr. Klotz mit, dass der kurzfristig eingegangene Abschlussbericht noch nicht weiter bearbeitet werden konnte. Des Weiteren übt sie Kritik an der Tatsache, dass die hierzu geplante gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verkehr und Grünflächen nicht stattfindet. Der Tagesordnungspunkt wird beraten in der Januarsitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen am 27.01.2014. Diesbezüglich schlägt sie den Ausschussmitgliedern, die diesem Ausschuss nicht angehören, vor, ggf. als Gast an der Sitzung teilzunehmen. Ferner schlägt sie vor, den Tagesordnungspunkt erneut in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung aufzunehmen und diesen nach dem Bericht aus der Verwaltung (TOP 3) zu beraten. Dazu schlägt BV Olschewski vor, den Abschlussbericht vorab an die Fraktionen und Ausschussmitglieder zu versenden.

Weiterhin wird festgestellt, dass die Stellungnahme des Ausschusses für Wirtschaft zur Drucksache 0813/XIX dem Ausschuss noch nicht vorliegt. Folglich wird die gemeinsame Beratung der Drucksachen 0813/XIX und 0881/XIX vertagt

Eine gemeinsame Beratung wird ebenfalls für die Drucksachen 0454/XIX, 0798/XIX und 0800/XIX vorgeschlagen.

Die gemeinsame Beratung der Drucksachen 0435/XIX, 0727/XIX und 0920/XIX wird vertagt. In diesem Zusammenhang weist Bezirksstadträtin Dr. Klotz darauf hin, dass die drei Drucksachen zwar in einem gewissen, jedoch nicht in einem ausschließlichen Zusammenhang stehen, da sich die Mitteilung zur Kenntnisnahme (Drucksache 0435/XIX) nicht auf den Güterbahnhof Wilmersdorf bezieht, sondern in der Mitteilung zur Kenntnisnahme andere Fragen beantwortet werden.

Des Weiteren wird festgestellt, dass die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Senioren zur Drucksache 0895/XIX noch nicht vorliegt. Die Ausschussmitglieder entscheiden sich auch in diesem Fall für die Vertagung.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.