Die Stelle der FM-Beauftragten
wird zum 01.10.2010 mit Frau Gbur besetzt.
Zum diesjährigen Bezirksrenntag
werden Vertreterinnen und Vertreter aus fünf Partnerschaftsgemeinden
erwartet. Herr Band bittet die Mitglieder der Fraktionen, sich der Gäste
anzunehmen, da er zeitweise durch seine Teilnahme am Gästerennen
eingebunden sein wird. Ein zentraler Empfang wird nicht stattfinden, da
die Delegationen, die höchstens aus drei Personen bestehen werden, zu
unterschiedlichsten Zeiten anreisen werden.
Zum Stand der Fortschreibung
2011 führt Herr Hennings aus, dass die technische Fortschreibung vor
einigen Tagen eingegangen ist. Derzeit finden Gespräche mit den Abteilungen
statt, da alle Änderungen der technischen Fortschreibung plafonneutral
erfolgt sind, was wiederum zu einer Änderung des Normierungsfaktor führt.
Ende September soll dem Bezirksamt eine Vorlage mit der Zuweisung für 2011
unterbreitet werden.
Herr Oltmann fragt nach der
Finanzierung der Kita-Eigenbetriebe. Herr Band berichtet über ein Gespräch
mit Frau Schöttler zu dieser Frage. Danach sind die Verhandlungen mit der
Senatsverwaltung für Finanzen noch nicht abgeschlossen. Es besteht derzeit
noch die berechtigte Hoffnung, dass diese die durch das Auslaufen des
Anwendungstarifvertrages entstandene Finanzierungslücke schließen wird.
Zum Personalbedarfskonzept und
dem Bezirkskongress, der unter dem Motto „Personalbedarf der Bezirke“
stand und den dort gestellten existentiellen Forderungen, hatte Herr Band
in der letzten Sitzung berichtet. Noch im September wird in dieser
Angelegenheit ein Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister und dem
Finanzsenator stattfinden.
Zur Frage
der künftigen Organisation der Jobcenter liegt nach Aussage von Herrn Band der Entwurf
einer Ausführungsvorschrift vor. Bei nennenswertem Zwischenstand sollte dies
als Punkt in die TO aufgenommen werden. Frau Zauner schlägt hierfür den Monat
November vor und bittet den Personalrat und die Frauenvertreterin einzuladen.
Leichte Sprache
DGS
