Auszug - - der BVV vom 17.06.2009 - Wirtschaftliche Auswirkungen zusätzlicher Einkaufszentren überprüfen  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
1108/XVIII Wirtschaftliche Auswirkungen zusätzlicher Einkaufszentren überprüfen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Wirtschaft
  Böltes, Stefan
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Nach kurzen Ausführungen regt Bezirksbürgermeister Band die antragstellende Fraktion an, den Antrag zurückzuziehen, da er die finanziellen Ressourcen des Bezirkes überfordert

Bezirksbürgermeister Band erinnert an die im letzten Jahr geführten Beratungen. Es war angedacht, im Rahmen eines WDM - Projektes eine Teiluntersuchung durchzuführen. Aufgrund der am 08.12.2009 verhängten Haushaltssperre, konnte diese nicht realisiert werden. Weitere Prüfungen des Antrages haben ergeben, dass die Durchführung eines Gutachtens die finanziellen Ressourcen des Bezirkes übersteigt. Aus diesem Grund regt Bezirksbürgermeister Band die antragstellende Fraktion an, den Antrag zurückzuziehen.

 

BV Kalies bittet für seine Fraktion um Vertagung des Antrages, da die eigentlichen Ausschussmitglieder nicht anwesend sind.

 

Es wird so verfahren.

 
 

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