Auszug - Erörterung der BA Vorlage „Absenkung der Infrastrukturkosten um mindestens 5,2 Mio € bis zum Ende der Legislaturperiode“ BE: Herr Stadtrat Krömer  

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Krömer zu diesem Tagesordnungspunkt.

Die entsprechende Vorlage und die beiden Anlagen liegen den Mitgliedern des Hauptausschusses vor.

Herr Krömer weist einleitend darauf hin, dass die BA-Vorlage bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses für Controlling und Rechnungsprüfung ausführlich dargestellt wurde.

Herr Krömer führt aus:

Die Vorlage befasst sich mit der Frage, wie der Bezirk dringend notwendige Einsparungen im Bereich der Infrastrukturkosten erreichen kann. Tempelhof-Schöneberg ist der Bezirk mit den zweithöchsten Infrastrukturkosten aller Bezirke im Land Berlin.

Hierzu werden in der Vorlage sowohl strategische als auch operative Maßnahmen benannt. Die beiden Anlagen enthalten einmal die bereits beschlossenen und vollzogenen und zum anderen angedachte Betrachtungen weiterer Einsparungen, von denen einige schon sehr konkret sind.

Zu den strategischen Maßnahmen gehört u.a. die derzeitige Erstellung eines digitalen Gebäudeaufmaßes, das bis zum Ende des Jahres fertig gestellt sein soll. Dadurch wird der Bezirk erstmals in die Lage versetzt, eine verlässliche Datengrundlage für das Flächenmanagement zu bekommen.

Weiterhin wird derzeit die Umsetzung des Beschlusses zur Schaffung einer Stabsstelle einer/eines Beauftragten für das Flächenmanagement betrieben. Herr Krömer berichtet über den Stand des Einstellungsverfahrens.

Als weiteren wichtigen Aspekt nennt Herr Krömer den Vorrang der Sanierung des vorhandenen Gebäudebestandes, aber auch die Aufgabe von Gebäuden mit erheblichem Sanierungsbedarf und Verlagerung der Nutzung in andere Gebäude. Als Beispiel hierfür nennt Herr Krömer das Haus am Kleistpark. Erlöse aus Immobilienverkäufen, die in den Jahren 2010 und 2011 realisiert werden, die über die im Haushaltplan vorgesehenen Ansätze hinausgehen, sollen ausschließlich für weitere Maßnahmen des Flächenmanagements und der Verdichtung in den Bürodienstgebäuden genutzt werden.

Bei den operativen Maßnamen verweist Herr Krömer auf die in der Vorlage aufgeführte Abgabe von Fachvermögen ohne Refinanzierungsoptionen. Hierzu wurde ein Prüfauftrag an alle vermögensverantwortlichen Organisationseinheiten erteilt. Termin für die Rückmeldung gegenüber dem Steuerungsdienst ist der 16.03.2010. Bei allem, was sich um den Bereich Schule rankt, muss nach Aussage von Herrn Krömer zunächst der Beschluss über den Schulentwicklungsplan abgewartet werden, da Abhängigkeiten von zukünftigen Nutzungen entstehen werden. Hier sollen noch im bestehende Haushaltsjahr Einsparungen von mindestens 2,5 Millionen Euro realisiert werden.

Zum Bereich der Bürodienstgebäude wird die SE FM beauftragt an den zukünftigen Kernstandorten der Bezirksverwaltung weitere Verdichtungspotentiale zugunsten der sog. HNF2-Nutzung zu erkunden. Der Termin für den Prüfauftrag bezüglich der Nutzungseinpassung des Rathauses Friedenau in das Rathaus Schöneberg ist der 30.07.2010.

Herr Oltmann bittet darum, den Prüfauftrag zum Thema Refinanzierung, der bis zum 16.03.2010 vorliegen soll, allen Fraktionen zur Verfügung zu stellen und plädiert dafür, dass nun zügig mit der Umsetzung in Form der Baukostenabschätzung begonnen werden sollte.

Im Folgenden beantwortet Herr Krömer Nachfragen von Frau Ahlhoff zur Anlage 2 der Vorlage.