Auszug - Bericht und Beratung zum Haushaltsentwurf 2010/2011  

Zu Beginn verteilt StR Hapel Auszüge aus dem Haushalt 2010/2011 für den Teil, der nunmehr beraten wird, damit die Ansätze bei Einzelberatung nachvollzogen werden können.

Weiterführend teilt er mit, es gehe darum, in schwierigen Zeiten zu einem Bezirkshaushalt zu kommen, der in den Jahren 2010/2011 noch in der Aufstellung defizitär sei. Ferner informiert er über die mit den LuV-Leitern geführten Gespräche hinsichtlich Einsparungsmöglichkeiten und Solidarbeiträgen. Im Bereich Bibliotheken sei – außer mit Schließung von Einrichtungen - kein Geld zu akquirieren. Der Bereich Stadtbibliotheken erbringe ein Einsparvolumen in Höhe von 12% des Personaleinsatzes. Im Bereich Bild/Kult sei man bemüht, in den finanziellen Ansätzen das Niveau von 2007 zu halten. Die Finanznot habe uns erreicht, man versuche im Bezirk alles, um die drohende Haushaltswirtschaft abzuwenden. Angesichts dessen sei er vom Bezirksamt aufgefordert, hier auch Landesmittel einzufordern – eine Antwort liegt noch nicht vor.

Frau Landau – VHS – sowie Herr Dr. Boese – StabiLtg.- ergänzen aus ihrer Sicht den Bericht von StR Hapel und geben die vorgenommenen Kürzungen mit erklärenden Erläuterungen bekannt.

In der geführten Aussprache werden folgende tief greifende Nachfragen der Ausschussmitglieder umfassend beantwortet:

-          Bestandsponsoring (Vorsitzende)

-          Aufrecherhaltung des Angebots in den Bibliotheken bei stetiger Personaleinsparung (M. Kühnemann)

-          Verlustbringer Kyffhäuserstraße (BV Priesmeyer).

BD Schleussner-Schwarz bittet im Zusammenhang seiner Nachfrage zur „Abgabe des Kulturhauses“ um folgende Protokollnotiz:

„Er habe gehört, die Zahl von 300.000 Euro des Kulturhauses werde die Grundlage für die mit Sicherheit kommenden Diskussionen sein“.

StR Hapel nimmt nochmals zur dramatischen Situation im Bezirk Stellung. Auf die Sternwarte angesprochen (M. Kühnemann) sei man bemüht, so StR Hapel u. a. mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Gespräche zu kommen. Hinsichtlich der Spekulationen, dass aus den Investitionen heraus zum Haushalt beigetragen werden soll, vertritt BV M. Kühnemann die Meinung, dass die Bibliothek nach wie vor in der I-Planung enthalten bleiben müsse und der Ausschuss sein Augenmerk darauf richten solle; sie schlägt in diesem Zusammenhang die Bibliothek als nächsten Tagungsort vor.

Die Vorsitzende greift dies wohlwollend auf.

Dazu bemerkt StR Hapel: Die Beginnrate für die Sanierung der Bezirkszentralbibliothek sei in der I-Planung im Jahre 2011 mit 750.000 Euro eingestellt. Jedoch könne die Summe nur dann beansprucht werden, wenn baufachlich sicher gestellt sei, dass die Bezirkszentralbibliothek im Jahr 2011 noch bestehe.

Abschließend gibt BV Dittmeyer einen Hinweis zu den im Hauptausschuss beschlossenen Berichtsaufträgen.