Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle
Da Einwände seitens des BV Priesmeyer
zum Protokoll der 19. Sitzung vom 27.10.2008 zu den Tagesordnungspunkten 4.2.
und 4.4. bestehen, BV Priesmeyer sich in Urlaub befindet und seine Vertretung
erkrankt ist, wird die Genehmigung des Protokolls mit Zustimmung der
Ausschussmitglieder vertagt. Des Weiteren informiert der
Vorsitzende, er habe sich mit der Verkehrslenkung Berlin hinsichtlich Ablehnung
einiger, von den Fraktionen gestellter, Anträge in Verbindung gesetzt und
erreicht, dass er zusammen mit einem Vertreter einer Fraktionen die
entsprechenden Punkte vor Ort nochmals vortragen könne. Da es sich insbesondere
um strittige Anträge der Fraktionen SPD und CDU handele schlägt er vor, den Termin
in Begleitung mit BV Janke wahrzunehmen und anschließend darüber im Ausschuss
zu berichten. Dem stimmen die Ausschussmitglieder
zu. |
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