Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.06.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 3.4 - vertagt
   

Der Antrag ist vertagt.

 

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und AfD und bei Enthaltung der FDP-Fraktion – Beschlussliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine landesweite Jury zur Bewertung von sexistischer und/oder diskriminierender Werbung eingerichtet wird. Die Jury soll zuständig sein für Werbeanlagen auf öffentlichem Straßenland.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 5.2     Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen (mitberatend, Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt federführend)  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1     nächster Termin: 10.Januar 2019      
               
 
 

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