Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung -Abschluss 2014 -AG wachsende Stadt -Anmietung Alarichstraße      
Ö 4     Kommunale Jugendfreizeiteinrichtungen      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    15.01.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Suka stellt den Antrag für ihre Fraktion vor.

 

Nachfolgend spricht sich BV Pschollkowski für den Antrag. Ferner verweist darauf, dass die Antworten des Bezirksamtes noch nicht vollständig vorliegen und bittet diesbezüglich um Vertagung des Antrages.

BV Zeller schließt sich dem an.

 

Die Seniorenvertreterin, Frau Christan, erläutert den Grund ihres Antrages. Des Weiteren führt sie aus, dass von Bezirksstadträtin Dr. Klotz eine positive Antwort vorliegt aus der sie entnimmt, dass der Bedarf besteht..

 

Bezirksstadträtin Dr. Klotz teilt mit, dass trotz Bedarfsanalyse dem Bezirk derzeit nicht die finanziellen Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung zur Verfügung stehen. Es müsse der Haushalt 2016/17 abgewartet werden.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf Vertagung auf.

 

Einvernehmlich wird die Vertagung beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - vertagt
   

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Pschollkowski schlägt folgende kursivgekennzeichnete Änderungen vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung einstimmig:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV“ angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

 

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

 

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

   
    15.03.2018 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie seine Erledigung gefunden hat.

Ö 5.2     Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr  
1358/XIX  
Ö 5.3     Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen  
1359/XIX  
Ö 5.4     Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
1370/XIX  
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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