Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5  
- Dem Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum beitreten  
0999/XIX  
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Konsensliste.

   
    15.05.2014 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5 - vertagt
    BV Franz erörtert den Antrag und merkt an, dass der Antrag als Diskussionsgrundlage im Ausschuss formuliert wurde

BV Franz erörtert den Antrag und merkt in seinen Ausführungen an, dass der Antrag zunächst als Diskussionsgrundlage formuliert wurde.

 

In der nachfolgenden Diskussion stellen die Fraktionen fest, dass in der Überschrift des Antrages nicht eindeutig definiert ist, wer dem Bündnis beitreten sollte. Ferner bitten sie um eine Überarbeitung des Antragstextes.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über die Formulierung einer Solidaritätserklärung und stellen fest, dass es unterschiedliche Meinungen gibt. Lediglich das Ausschussmitglied Wissel spricht sich für eine gemeinsame Formulierung aus.

 

Die Fraktion der SPD bittet um eine juristische Einschätzung des Antrages.

 

Abschließend wird der Antrag vertagt.

   
    19.06.2014 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.3 - vertagt
    Dieser TOP soll zunächst mit dem Rechtsamt geklärt werden

Dieser TOP soll zunächst mit dem Rechtsamt geklärt werden.

Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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