Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
u.A. Terminierung der kommenden Sitzung      
Ö 2  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Stadtumbau West - aktueller Sachstand      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 13.04.2011 - „Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 18.05.2011 - Neue Wohnformen für ältere Menschen: Information und Vernetzung  
Enthält Anlagen
 1608/XVIII  
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Netzwerkagentur GenerationenWohnen eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Neue Wohnformen im Alter“ durchzuführen und für die Initiierung von Baugruppen, Gründung von Bauherrengemeinschaften, Genossenschaften und sonstigen Trägermodellen zur Realisierung von neuen und generationsübergreifenden Wohnfor­men aus privatem Engagement heraus zu werben. Dabei soll sondiert werden, ob unterstützend und ergänzend die Gründung eines bezirklichen Bündnisses für neue Wohnformen im Alter als Zusammenschluss interessierter Einzelpersonen und Gruppen sowie Träger, Vereine und Wohnungsbaugesellschaften sinnvoll sein könnte. Der BVV ist bis Mai 2011 Bericht zu erstatten.
   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss Stadtplanung – Konsensliste.
   
    26.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 7.2 - vertagt
    Die Beratung des TOP’s wird vertagt

Die Beratung des TOP’s wird vertagt.
   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
   
    23.06.2011 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 8 - erledigt
    Nachfragen von BV Pschollkowski können von Frau Dr

Nachfragen von BV Pschollkowski können von Frau Dr. Klotz nicht beantwortet werden, da der Bereich Senioren im Ressort von BzStR Hapel liegt.

Es wurde von der Verwaltung ein Wohnungsmarktbericht vorgelegt, welcher im Ressort von BzStR Hapel erarbeitet wurde. Frau Dr. Klotz vermutet, dass dieser Bericht möglicher Weise in Absprache mit Herrn Hapel erarbeitet wurde.

Frau Volk weist darauf hin, dass der Bereich Senioren ab dem 1.1.2012 wieder dem Fachbereich Soziales zugeordnet werden wird.

Frau Dr. Klotz erinnert daran, dass es ein Projekt „Demografischer Wandel“ gebe, welches im Ressort von BzStR Krömer angesiedelt und finanziert ist. Im letzten Maßnahmenpaket sind die in der Drucksache erwähnten Initiativen enthalten. Ein Bericht im Ausschuss könnte von dort sicherlich erfolgen.

Herr Dr. Baack erklärt, dass diese Thematik auf jeden Fall ein Thema für den Ausschuss für Soziales und JobCenter sei. Er wird diesen TOP nochmals auf die nächste Tagesordnung nehmen und die BzStR Hapel  und Krömer hierzu einladen.

 
Ö 6.3  
der BVV vom 18.05.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-50B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs.4 BauGB für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Blumenthalstraße, Bülowstraße, Steinmetzstraße, Alvenslebenstraße, Potsdamer Straße, Bülowstraße und Frobenstraße mit Ausnahme des Grundstücks Frobenstraße 27-29...  
1821/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 18.05.2011 - a) Abwägungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplans 7-37Ba im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg b) Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungs-plans 7-37Ba im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg c) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-51B im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
 1822/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 18.05.2011 - Entwurf des Bebauungsplans 8-49 vom 04.02.2011 nebst Begründung sowie den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 8-49  
Enthält Anlagen
 1830/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 18.05.2011 - Rechtsverordnung zur Festsetzung der Veränderungssperre 7-45 / 59  
Enthält Anlagen
 1831/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.05.2011 - Aufhebung des BA-Beschlusses Nr.: 221/08 vom 26.08.2008 (Abl. Nr. 42 v. 12.09.2008, S. 2185) zur Aufstellung der Bebauungspläne 7-31B und 7-32B  
1845/XVIII  
Ö 6.8  
der BVV vom 18.05.2011 - Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB für die drei Neubauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Str. 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Str., des Tempelhofer Weges u.der Grundstücke Torgauer Str. 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 u. Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
 1847/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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