Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht und Diskussion zur Ordnungsamt App      
Ö 5  
Umweltbildung      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder  
Enthält Anlagen
0287/XXI  
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (federführend) und Ausschuss für Ausschuss für Straßen und Verkehr (mitberatend) Beschlussliste.

   
    10.10.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschussvorsitzende verliest den Beschluss des mitberatenden Ausschusses für Straßen und Verkehr.

BV Boxberg beantragt die Vertagung, diese wird abgelehnt.

Nach lebhafter Debatte mit Beiträgen der BV Olschewski, Rauchfuß, Franck, Hofer-Hutter, und von Boxberg wird der Antrag mit 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in folgender Fassung beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen wo, spezielle Parkflächen für Lastenräder einzurichten sind. Hierbei sollen die von der Senatsverwaltung erstellten Regelpläne für das Parken von Lastenrädern berücksichtigt werden. Die Parkflächen sollen in Einkaufsstraßen und vor Einkaufszentren, dort wo es möglich ist, eingerichtet werden. Es soll auch geprüft werden, wo unter Verwendung der Verkehrszeichen 1010-69 Lastenrad in Verbindung mit dem Verkehrsschild „Parken“ auf der betroffenen Fläche nur noch das Abstellen für Lastenfahrräder erlaubt ist. Bei der Prüfung von Standorten ist zu berücksichtigen, dass möglichst keine PKW-Stellplätze wegfallen sollen. Der BVV ist bis Februar 2023 zu berichten.“

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - vertagt
   

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Die Beratung der Drucksache wird wegen Zeitablauf vertagt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Grüne vor.

Die Beratung wird vertagt.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Wortbeiträge von BV Bialluch-Liu, BV Swobodzinski.

Beschlossen gegen Grüne und AfD.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Kampagne RÜCKSICHT STATT BLAULICHT - #miteinanderfüreinander auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0292/XXI  
Ö 6.3  
Wiederherstellung Straßenbeleuchtung Kulmer Str./Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0311/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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