Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - auf Grund der Einhaltung der aktuell bestehenden Hygiene- und Abstandsregelung sind die Kapazitäten der teilzunehmenden Gäste erschöpft.  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - auf Grund der Einhaltung der aktuell bestehenden Hygiene- und Abstandsregelung sind die Kapazitäten der teilzunehmenden Gäste erschöpft.
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
20200605 Gasometer_35-SEA_Mail
2020-06-10-verkehrstechnische Untersuchung
EUREF-Campus Berlin_Ausbaustufen_Index A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Präsentation zum Planungsstand Attila-/Röblingstraße durch Stadtplanungsamt und Bauherrn in Verbindung mit Beratung der Drucksachen      
Ö 3.1  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 3.2  
Anmietung von Flächen für eine temporäre Schule statt Errichtung auf dem Gelände der Kolonie Eschenallee prüfen  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 3.3  
Versprechen einhalten - Konsequenzen aus der Einwohner_innenversammlung zur Marienhöhe ziehen  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE für die Grundstücke Gotenstraße 52-53 / Tempelhofer Weg 38-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 6.2  
Erweiterung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-80 um östlich der Straße Altes Gaswerk Mariendorf liegen-de Teilflächen sowie Teilflächen der Ringstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1614/XX  
Ö 6.3  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 6.4  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wird von BV Liesener begründet.

BV Götz erklärt, das Pumpwerk befinde sich mittlerweile im Fachvermögen der BIM. Aus diesem Grund schlägt er eine Textänderung des Antrages vor, welche von der Fraktion der CDU übernommen wird.

BzStR Krüger verdeutlicht die Bedingungen der Vermarktung durch die BIM.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Mitteilung wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt.

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen mit Anmerkungen von BV Liesener.

 

Ö 7     EUREF – Gelände (Bebauungsplanentwurf 7-29)      
Ö 7.1  
Präsentation zum Stand der Verkehrsplanung zur Erschließung des EUREF-Geländes durch das beauftragte Büro      
Ö 7.2  
Präsentation zur Bebauung des EUREF-Geländes/Gasometer durch den Bauherren      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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