Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Di, 12.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Haushalt 2014/2015      
Ö 5  
Bezirkliche Investitionsplanung hier: insbesondere Kabinentrakt Halker Zeile      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen - federführend - Ausschuss für Bildung und Kultur - mitberatend -  
0499/XIX  
Ö 6.2  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern - MzK -  
0285/XIX  
Ö 6.3  
Jahresberichte über die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen - unerledigte DS aus der vergangenen WP -
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste.

   
    12.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
    BV Oltmann begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Oltmann begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

BV Janke weist mit erklärenden Hinweisen u. a. auf den großen Arbeitsaufwand hin und bemerkt, dass die Praktikabilität aus dem Antrag nicht hervorgehe, für ihn sei wichtig, die Konfliktfälle zu erfahren.

 

StRin Schöttler teilt mit, dass Listen, nach entsprechender Abfrage durch den Sportausschuss, verteilt werden. Zusätzlich können noch Belegungspläne sämtlicher Sportanlagen und –hallen - je Fraktion ein Exemplar – zur Verfügung gestellt werden.

 

Nach kurzer Diskussion, in der BV Oltmann nochmals an die Vergabe der SPAN für alle Schulen erinnert regt StRin Schöttler an, die Ausschussmitglieder erhalten die Belegungspläne und überprüfen diese auf gewünschte Informationen. Sollten die Pläne nicht ausreichend sein, könne nochmals darüber beraten werden.

 

BD Thamm befürwortet den Vorschlag von StRin Schöttler und plädiert mit erklärenden Hinweisen dafür den Antrag, bis zur Prüfung der Listen, zurückzustellen.

 

Die Vorsitzende spricht sich ebenfalls dafür aus und schlägt vor, dass Angebot der Verwaltung anzunehmen, die Listen zur Juni-Sitzung an jede Fraktion zu verteilen und im September nochmals eingehend darüber zu beraten. Sie weist jedoch auf die Schwierigkeit hin, beantragte Nutzungen der Vereine voll nachzuweisen.

 

BV Oltmann macht im Namen seiner Fraktion nochmals deutlich, dass es ihm nicht darauf ankomme, die einzelnen Belegungen nachgewiesen zu bekommen, sondern um eine summarische Berichterstattung mit Nennung der Ersatzzeiten, Konfliktfälle sowie Nutzungseinschätzung der jeweiligen Sportanlagen; er gibt erklärende Erläuterungen dazu. Mit der Vertagung des Antrages sei er einverstanden.

 

Frau Korte-Hirschfeld teilt u.a. mit, dass der Bezirkssportbund bereit sei, der Verwaltung eine summarische Auflistung über die Hallen zur Verfügung zu stellen.

 

StRin Schöttler erklärt, ihr lägen diese Auflistungen vor; man werde sie überprüfen, aktualisieren und an die Mitglieder verteilen.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.09.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Schwarz begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Schwarz begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

In ihrer Stellungnahme bittet StRin Schöttler u.a., beim bisherigen Verfahren zu bleiben und das entsprechend offen zu diskutieren.

 

BV Fey stimmt dem zu und schlägt dennoch eine Umformulierung des Antrages dahingehend vor, dass das Sportamt einmal jährlich einen Bericht über Veränderungen abgebe.

 

Nach den Diskussionsbeiträgen empfiehlt BV Pschollkowski folgende Änderung des Antrages:

Ester Absatz, 2. Reihe hinter dem Wort Fachausschuss „in Bezug auf Veränderungen“ hinzufügen sowie nach dem Wort berichten, den Rest des Antragstextes streichen.

 

Die Fraktionen der SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen stimmen dem zu.

Der Vorsitzende verliest den neu formulierten Antragstext:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, über die Vergaben an gedeckten und ungedeckten Sportanlagen einmal jährlich dem zuständigen Fachausschuss in Bezug auf Veränderungen schriftlich zu berichten.“

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, über die Vergaben an gedeckten und ungedeckten Sportanlagen einmal jährlich dem zuständigen Fachausschuss in Bezug auf Veränderungen schriftlich zu berichten.

   
    12.02.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.3 - vertagt
    Diese Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt

Diese Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    12.03.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Mitteilung des Vorsitzenden habe sich die Drucksache allein schon durch den Beschluss, die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen im Internet öffentlich zu machen, durch Verwaltungshandeln erledigt

Nach Mitteilung des Vorsitzenden habe sich die Drucksache allein schon durch den Beschluss, die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen im Internet öffentlich zu machen, durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Nach kurzer Debatte über das weitere Vorgehen und Hinweis von StRin Kaddatz auf die im Ältestenrat erzielte Einigung, erfolgt Abstimmung über den Antrag, dass dieser sich durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen.

Die Drucksache geht entsprechend als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 7  
Verschiedenes - nächster Sitzungstermin      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen