Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung entfällt

Pressemitteilung Nr. 095 vom 16.03.2020

Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hat am Freitag, den 13. März 2020 in einer außerordentlichen Sitzung entschieden, dass die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. März 2020 entfällt.

Des Weiteren werden vorerst bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) keine Fachausschüsse stattfinden. Fraktionssitzungen werden auf das Nötigste begrenzt.

Mit dieser Unterbrechung der Gremienarbeit wird die Bezirksverordnetenversammlung ihre Arbeit nicht komplett einstellen. So werden z. B. Kleine Anfragen der Bezirksverordneten weiter eingereicht und durch das Bezirksamt beantwortet. Darüber hinaus findet ein enger Informationsaustausch zwischen dem Bezirksverordnetenvorsteher und der Bezirksbürgermeisterin statt.

Der Vorsteher der BVV, Stefan Böltes, teilt mit:

bq. Wir stehen in der Fürsorgepflicht gegenüber aller Bürger_innen, insbesondere für gefährdete Risikogruppen sowie für Ältere. Alles Menschen die sich auch unter den ehrenamtlich Mitwirkenden und Gästen der öffentlichen Sitzungen und auch unter den Bezirksverordneten und Mitarbeiter_innnen der Verwaltung befinden.
Ich erhoffe mir durch diese Maßnahme, einen Beitrag für die Verlangsamung und Eindämmung des aktuellen Infektionsgeschehens mit dem “Corona-Virus” zu leisten, um somit die Bürger_innen zu schützen.