Tagesordnung - 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 42 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 42 BVV
Mündliche Anfrage 100/VII 42. Sitzung BVV Pankow am 14.09.2016, BV Pohl Übergriffe
Konsensliste 42 BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII-1223  
Ö 1.9  
Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteursstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1228  
Ö 1.10  
Verlagerung und Erweiterung der kommunalen Begegnungsstätte Breite Straße 3 in 13187 Berlin an den neuen Standort Schönholzer Straße 10, 10A, 11 in 13187 Berlin  
VII-1237  
Ö 1.11  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VII-0018  
Ö 1.11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
VII-0224  
Ö 1.12  
Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Enthält Anlagen
VII-0819  
Ö 1.13  
Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen  
VII-0957  
Ö 1.14  
Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum
VII-1074  
Ö 1.15  
Müllsammelbehälter in der Hermann-Blankenstein-Straße
VII-1181  
Ö 1.16  
Qualität in der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten realisieren  
Enthält Anlagen
VII-1195  
Ö 1.17  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 1.18  
Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln  
VII-1204  
Ö 1.19  
Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern
Enthält Anlagen
VII-1205  
Ö 1.20  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken
VII-1212  
Ö 1.21  
Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern  
VII-1234  
Ö 1.22  
Handbuch zur Information und Beratung für Geflüchtete  
VII-1217  
Ö 1.23  
Botanischer Volkspark Blankenfelde – Verhandlungen mit Grün Berlin aussetzen!  
VII-1235  
Ö 1.24  
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Bebauung der Elisabethaue  
Enthält Anlagen
VII-1215  
Ö 1.25  
Clearingverfahren zur Feststellung der Kostenträger zur Kostenübernahme von Krankheits- und Gesundheitskosten  
VII-1218  
Ö 1.26  
Bezirkshaushaltsplan - Auskömmliche Finanzierung der Schulträgerschaft der Bezirke  
VII-1224  
Ö 1.27  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen sicherstellen  
VII-1242  
Ö 1.28  
Städtebauliche Entwicklung des Angers von Französisch Buchholz  
VII-1241  
Ö 1.29  
Perspektiven der Obdachlosenunterbringung im Bezirk Pankow  
VII-1233  
Ö 1.30  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße und der Berliner Straße in Französisch Buchholz  
VII-1239  
Ö 1.31  
Chaotische Aktenführung im Bezriksamt  
VII-1225  
Ö 1.32  
Verkehrsberuhigung im Areal Parkstraße/ Elfenallee/ Eddastraße/ Chamissostraße  
VII-1238  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, für die Parkstraße, die Eddastraße, die Elfenallee und die Chamissostraße in Französisch Buchholz eine Beschränkung der zulässigen Tonnage auf max. 3,5t anzuordnen

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, im Rahmen der baulichen Unterhaltung die gravierendsten Schäden an den Gehwegen zu beseitigen.

 

   
    14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - überwiesen
   
Ö 1.33  
Berichterstattung zum Brandschutz an Pankower Schulen (Drs. VII-0235) weiter qualifizieren  
VII-1232  
Ö 1.34  
Durchsetzung der Parkordnung im Pölnitzweg  
VII-1240  
Ö 1.35  
Wahrung der Kontinuität in der Bearbeitung der Bezirkshaushaltsrechung 2012, 2013 und 2014  
VII-1243  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.3  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.4  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.5  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.6  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.7  
Berliner Bär auch an der Pankower Einfahrt nach Berlin
Enthält Anlagen
VI-1305  
Ö 2.8  
Schaffung einer generationsübergreifenden Freizeitstätte auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VII-0256  
Ö 2.9  
Ein neuer Sportentwicklungsplan!
Enthält Anlagen
VII-0292  
Ö 2.10  
Wegeleitsystem Schloss Schönhausen
Enthält Anlagen
VII-0438  
Ö 2.11  
Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen in den Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und in den Kiezen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen  
Enthält Anlagen
VII-0473  
Ö 2.12  
Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VII-0517  
Ö 2.13  
Zentrenkonzept erstellen  
VII-0531  
Ö 2.14  
Benennung eines Platzes nach Prof. Werner Klemke
Enthält Anlagen
VII-0619  
Ö 2.15  
Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen  
Enthält Anlagen
VII-0624  
Ö 2.16  
Kultur muss inklusiv sein  
Enthält Anlagen
VII-0720  
Ö 2.17  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.18  
Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow  
VII-0817  
Ö 2.19  
TTIP, CETA und TiSA ablehnen
VII-0848  
Ö 2.20  
Würdiger Ort für einen Gedenkstein  
VII-0875  
Ö 2.21  
Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten
Enthält Anlagen
VII-0879  
Ö 2.22  
Mindestanforderungen für die nicht vertragsgebundene Unterbringung von Obdachlosen  
VII-0887  
Ö 2.23  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.24  
Schnelles Internet und W-LAN für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VII-0916  
Ö 2.25  
E-Learning an der Volkshochschule Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0918  
Ö 2.26  
Kirche von Unten  
Enthält Anlagen
VII-0923  
Ö 2.27  
Abschiebestopp für geflüchtete Menschen während ihrer Ausbildung
VII-0933  
Ö 2.28  
Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete
VII-0934  
Ö 2.29  
Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
VII-0971  
Ö 2.30  
Inklusionssporthalle jetzt  
Enthält Anlagen
VII-0976  
Ö 2.31  
Stellenzuweisung der Jugendämter für die Aufgabenerfüllung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VII-0997  
Ö 2.32  
Erweiterung des Denkmalbereichs Gesamtanlage Ernst-Thälmann-Park  
VII-1001  
Ö 2.33  
Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen!  
VII-1003  
Ö 2.34  
Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten!  
Enthält Anlagen
VII-1038  
Ö 2.35  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.36  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken!  
VII-1042  
Ö 2.37  
Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen!  
Enthält Anlagen
VII-1043  
Ö 2.38  
Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige geflüchtete Ausländer_innen (UmA) dringend beschleunigen!  
Enthält Anlagen
VII-1058  
Ö 2.39  
Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
VII-1086  
Ö 2.40  
BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee
VII-1090  
Ö 2.41  
Grundstück an der Busonistraße 133 als Grünfläche sichern  
VII-1095  
Ö 2.42  
Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen  
Enthält Anlagen
VII-1109  
Ö 2.43  
Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern  
VII-1110  
Ö 2.43.1  
Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern (2.Zwischenbericht, 23.08.2016)      
Ö 2.44  
Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen  
VII-1113  
Ö 2.45  
Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
Enthält Anlagen
VII-1115  
Ö 2.46  
Verkehrsberuhigung im Lindenberger Weg im Ortsteil Blankenburg
Enthält Anlagen
VII-1117  
Ö 2.47  
Schulplatzversorgung in Französisch-Buchholz kurzfristig verbessern und langfristig sichern und weiterentwickeln
VII-1120  
Ö 2.48  
Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel
VII-1129  
Ö 2.49  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen gewährleisten und ausbauen
VII-1130  
Ö 2.50  
Mehr Transparenz in der Trägerversammlung des JobCenters  
VII-1131  
Ö 2.51  
Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6  
VII-1135  
Ö 2.52  
Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte!  
VII-1136  
Ö 2.53  
Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen!
VII-1137  
Ö 2.54  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.55  
Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten  
VII-1147  
Ö 2.56  
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
Enthält Anlagen
VII-1149  
Ö 2.57  
Temporäre Ausstellung „Filmstadt Weißensee“ dauerhaft im Rathaus Weißensee einrichten  
VII-1150  
Ö 2.58  
Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen!  
VII-1158  
Ö 2.59  
Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg  
VII-1160  
Ö 2.60  
Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten  
VII-1161  
Ö 2.61  
Radverkehrslösung für den Caligariplatz  
VII-1162  
Ö 2.62  
Informationsschilder zur Dokumentenausgabe im Warteraum der Pankower Bürgerämter  
VII-1164  
Ö 2.63  
Traglufthalle für Obdachlose
VII-1169  
Ö 2.64  
Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen  
VII-1170  
Ö 2.65  
Sicherheit für Fußgänger an der Fahrbahnüberquerung Landsberger Allee, Höhe Fritz-Riedel-Straße verbessern
VII-1179  
Ö 2.66  
Ein Wunschbaum für Pankow  
VII-1194  
Ö 2.67  
Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VII-1196  
Ö 2.68  
Wegeleitsystem für das Bezirksamtsgelände Fröbelstraße  
VII-1197  
Ö 2.69  
Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern  
Enthält Anlagen
VII-1207  
Ö 2.70  
City-Toiletten erhalten  
VII-1210  
Ö 2.71  
Benennungsabsicht für eine neue private Erschließungsstraße (Privatstraße) an der Wackenbergstraße/Grumbkowstraße im Ortsteil Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VII-1216  
Ö 2.72  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Prenzlauer Berg - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017  
VII-1219  
Ö 2.73  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Buch - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017  
VII-1220  
Ö 2.74  
Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz Humannplatz und Ostseestraße/ Grellstraße - Vorschlagsliste für die Porgrammplanung 2017  
VII-1221  
Ö 2.75  
Öffnung von geschlossenen Teilflächen im Bezirk Pankow auf den Friedhöfen III (Am Bürgerpark 24) und XII (Schwanebecker Chaussee 14)  
VII-1222  
Ö 2.76  
Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteurstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1226  
Ö 2.77  
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne XIX-48a und XIX-48c sowie die Neuaufstellung des Bebauungsplans 3-59 für das Gelände zwischen der Ludwig-Quidde-Straße, der Erholungsanlage „Gravenstein“, den Kleingartenanlagen „Pankegrund“ und „Pankepark“ sowie für die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33 und 39, für einen 3 m breiten Streifen westlich entlang der Ludwig-Quidde-Straße und einen Abschnitt der Ludwig-Quidde-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
VII-1227  
Ö 2.78  
Bebauungsplan IV-45 für das Gelände zwischen Bahnanlagen, Schwedter Straße, Gleimtunnel und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1229  
Ö 2.79  
Benennungsabsicht für die öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow in "Paracelsusplatz"  
Enthält Anlagen
VII-1230  
Ö 2.80  
Benennungsabsicht für einen privaten Erschließungsweg (Privatstraße) an der Straße Am Friedrichshain in „Am Märchenbrunnen“ im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1231  
Ö 2.81  
Aufstellung des Bebauungsplans XVII-20a-3 zur Änderung des Bebau-ungsplans XVIII-20a für das Gebiet zwischen Bundesautobahn A 10, Karower Chaussee, Bucher Chaussee, Teilfläche der Grundstücke Flur-stücksnummern 23 und 24, der südlichen Begrenzung der Acherbrache nördlich der Siedlung am Schönerlinder Weg (Flurstücksnummern 23, 130, 122, 117, 116, 6028), einem Abschnitt des Rübländer Grabens, S- und Fehrnbahntrasse Richtung Bernau und der Panke im Bezirk Weißensee, Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
VII-1236  
               
 
 

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