Tagesordnung - 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 42 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 42 BVV
Mündliche Anfrage 100/VII 42. Sitzung BVV Pankow am 14.09.2016, BV Pohl Übergriffe
Konsensliste 42 BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage    
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.7  
Konsensliste    
Ö 1.8  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VII-1223  
Ö 1.9  
Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteursstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VII-1228  
Ö 1.10  
Verlagerung und Erweiterung der kommunalen Begegnungsstätte Breite Straße 3 in 13187 Berlin an den neuen Standort Schönholzer Straße 10, 10A, 11 in 13187 Berlin
VII-1237  
Ö 1.11  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VII-0018  
Ö 1.11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
VII-0224  
Ö 1.12  
Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Enthält Anlagen
VII-0819  
Ö 1.13  
Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen
VII-0957  
Ö 1.14  
Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum
VII-1074  
Ö 1.15  
Müllsammelbehälter in der Hermann-Blankenstein-Straße
VII-1181  
Ö 1.16  
Qualität in der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten realisieren
Enthält Anlagen
VII-1195  
Ö 1.17  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 1.18  
Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln
VII-1204  
Ö 1.19  
Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern
Enthält Anlagen
VII-1205  
Ö 1.20  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken
VII-1212  
Ö 1.21  
Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern
VII-1234  
Ö 1.22  
Handbuch zur Information und Beratung für Geflüchtete
VII-1217  
Ö 1.23  
Botanischer Volkspark Blankenfelde – Verhandlungen mit Grün Berlin aussetzen!
VII-1235  
Ö 1.24  
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Bebauung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
VII-1215  
Ö 1.25  
Clearingverfahren zur Feststellung der Kostenträger zur Kostenübernahme von Krankheits- und Gesundheitskosten
VII-1218  
Ö 1.26  
Bezirkshaushaltsplan - Auskömmliche Finanzierung der Schulträgerschaft der Bezirke
VII-1224  
Ö 1.27  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen sicherstellen
VII-1242  
Ö 1.28  
Städtebauliche Entwicklung des Angers von Französisch Buchholz
VII-1241  
Ö 1.29  
Perspektiven der Obdachlosenunterbringung im Bezirk Pankow
VII-1233  
Ö 1.30  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße und der Berliner Straße in Französisch Buchholz
VII-1239  
Ö 1.31  
Chaotische Aktenführung im Bezriksamt
VII-1225  
Ö 1.32  
Verkehrsberuhigung im Areal Parkstraße/ Elfenallee/ Eddastraße/ Chamissostraße
VII-1238  
Ö 1.33  
Berichterstattung zum Brandschutz an Pankower Schulen (Drs. VII-0235) weiter qualifizieren
VII-1232  
Ö 1.34  
Durchsetzung der Parkordnung im Pölnitzweg
VII-1240  
Ö 1.35  
Wahrung der Kontinuität in der Bearbeitung der Bezirkshaushaltsrechung 2012, 2013 und 2014
VII-1243  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.3  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.4  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.5  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.6  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.7  
Berliner Bär auch an der Pankower Einfahrt nach Berlin
Enthält Anlagen
VI-1305  
Ö 2.8  
Schaffung einer generationsübergreifenden Freizeitstätte auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Heinersdorf
Enthält Anlagen
VII-0256  
Ö 2.9  
Ein neuer Sportentwicklungsplan!
Enthält Anlagen
VII-0292  
Ö 2.10  
Wegeleitsystem Schloss Schönhausen
Enthält Anlagen
VII-0438  
Ö 2.11  
Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen in den Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und in den Kiezen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen
Enthält Anlagen
VII-0473  
Ö 2.12  
Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VII-0517  
Ö 2.13  
Zentrenkonzept erstellen
VII-0531  
Ö 2.14  
Benennung eines Platzes nach Prof. Werner Klemke
Enthält Anlagen
VII-0619  
Ö 2.15  
Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen
Enthält Anlagen
VII-0624  
Ö 2.16  
Kultur muss inklusiv sein
Enthält Anlagen
VII-0720  
Ö 2.17  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.18  
Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow
VII-0817  
Ö 2.19  
TTIP, CETA und TiSA ablehnen
VII-0848  
Ö 2.20  
Würdiger Ort für einen Gedenkstein
VII-0875  
Ö 2.21  
Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten
Enthält Anlagen
VII-0879  
Ö 2.22  
Mindestanforderungen für die nicht vertragsgebundene Unterbringung von Obdachlosen
VII-0887  
Ö 2.23  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.24  
Schnelles Internet und W-LAN für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek
Enthält Anlagen
VII-0916  
Ö 2.25  
E-Learning an der Volkshochschule Pankow
Enthält Anlagen
VII-0918  
Ö 2.26  
Kirche von Unten
Enthält Anlagen
VII-0923  
Ö 2.27  
Abschiebestopp für geflüchtete Menschen während ihrer Ausbildung
VII-0933  
Ö 2.28  
Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete
VII-0934  
Ö 2.29  
Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen
Enthält Anlagen
VII-0971  
Ö 2.30  
Inklusionssporthalle jetzt
Enthält Anlagen
VII-0976  
Ö 2.31  
Stellenzuweisung der Jugendämter für die Aufgabenerfüllung sicherstellen
Enthält Anlagen
VII-0997  
Ö 2.32  
Erweiterung des Denkmalbereichs Gesamtanlage Ernst-Thälmann-Park
VII-1001  
Ö 2.33  
Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen!
VII-1003  
Ö 2.34  
Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten!
Enthält Anlagen
VII-1038  
Ö 2.35  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.36  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken!
VII-1042  
Ö 2.37  
Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen!
Enthält Anlagen
VII-1043  
Ö 2.38  
Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige geflüchtete Ausländer_innen (UmA) dringend beschleunigen!
Enthält Anlagen
VII-1058  
Ö 2.39  
Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
VII-1086  
Ö 2.40  
BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee
VII-1090  
Ö 2.41  
Grundstück an der Busonistraße 133 als Grünfläche sichern
VII-1095  
Ö 2.42  
Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen
Enthält Anlagen
VII-1109  
Ö 2.43  
Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern
VII-1110  
Ö 2.43.1  
Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern (2.Zwischenbericht, 23.08.2016)    
Ö 2.44  
Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen
VII-1113  
Ö 2.45  
Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
Enthält Anlagen
VII-1115  
Ö 2.46  
Verkehrsberuhigung im Lindenberger Weg im Ortsteil Blankenburg
Enthält Anlagen
VII-1117  
Ö 2.47  
Schulplatzversorgung in Französisch-Buchholz kurzfristig verbessern und langfristig sichern und weiterentwickeln
VII-1120  
Ö 2.48  
Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel
VII-1129  
Ö 2.49  
Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen gewährleisten und ausbauen
VII-1130  
Ö 2.50  
Mehr Transparenz in der Trägerversammlung des JobCenters
VII-1131  
Ö 2.51  
Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6
VII-1135  
Ö 2.52  
Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte!
VII-1136  
Ö 2.53  
Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen!
VII-1137  
Ö 2.54  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.55  
Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten
VII-1147  
Ö 2.56  
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
VII-1149  
Ö 2.57  
Temporäre Ausstellung „Filmstadt Weißensee“ dauerhaft im Rathaus Weißensee einrichten
VII-1150  
Ö 2.58  
Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen!
VII-1158  
Ö 2.59  
Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg
VII-1160  
Ö 2.60  
Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten
VII-1161  
Ö 2.61  
Radverkehrslösung für den Caligariplatz
VII-1162  
Ö 2.62  
Informationsschilder zur Dokumentenausgabe im Warteraum der Pankower Bürgerämter
VII-1164  
Ö 2.63  
Traglufthalle für Obdachlose
VII-1169  
Ö 2.64  
Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen
VII-1170  
Ö 2.65  
Sicherheit für Fußgänger an der Fahrbahnüberquerung Landsberger Allee, Höhe Fritz-Riedel-Straße verbessern
VII-1179  
Ö 2.66  
Ein Wunschbaum für Pankow
VII-1194  
Ö 2.67  
Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten
Enthält Anlagen
VII-1196  
Ö 2.68  
Wegeleitsystem für das Bezirksamtsgelände Fröbelstraße
VII-1197  
Ö 2.69  
Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern
Enthält Anlagen
VII-1207  
Ö 2.70  
City-Toiletten erhalten
VII-1210  
Ö 2.71  
Benennungsabsicht für eine neue private Erschließungsstraße (Privatstraße) an der Wackenbergstraße/Grumbkowstraße im Ortsteil Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VII-1216  
Ö 2.72  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Prenzlauer Berg - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017
VII-1219  
Ö 2.73  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Buch - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017
VII-1220  
Ö 2.74  
Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz Humannplatz und Ostseestraße/ Grellstraße - Vorschlagsliste für die Porgrammplanung 2017
VII-1221  
Ö 2.75  
Öffnung von geschlossenen Teilflächen im Bezirk Pankow auf den Friedhöfen III (Am Bürgerpark 24) und XII (Schwanebecker Chaussee 14)
VII-1222  
Ö 2.76  
Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteurstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VII-1226  
Ö 2.77  
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne XIX-48a und XIX-48c sowie die Neuaufstellung des Bebauungsplans 3-59 für das Gelände zwischen der Ludwig-Quidde-Straße, der Erholungsanlage „Gravenstein“, den Kleingartenanlagen „Pankegrund“ und „Pankepark“ sowie für die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33 und 39, für einen 3 m breiten Streifen westlich entlang der Ludwig-Quidde-Straße und einen Abschnitt der Ludwig-Quidde-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz
VII-1227  
Ö 2.78  
Bebauungsplan IV-45 für das Gelände zwischen Bahnanlagen, Schwedter Straße, Gleimtunnel und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VII-1229  
Ö 2.79  
Benennungsabsicht für die öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow in "Paracelsusplatz"
Enthält Anlagen
VII-1230  
Ö 2.80  
Benennungsabsicht für einen privaten Erschließungsweg (Privatstraße) an der Straße Am Friedrichshain in „Am Märchenbrunnen“ im Ortsteil Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VII-1231  
Ö 2.81  
Aufstellung des Bebauungsplans XVII-20a-3 zur Änderung des Bebau-ungsplans XVIII-20a für das Gebiet zwischen Bundesautobahn A 10, Karower Chaussee, Bucher Chaussee, Teilfläche der Grundstücke Flur-stücksnummern 23 und 24, der südlichen Begrenzung der Acherbrache nördlich der Siedlung am Schönerlinder Weg (Flurstücksnummern 23, 130, 122, 117, 116, 6028), einem Abschnitt des Rübländer Grabens, S- und Fehrnbahntrasse Richtung Bernau und der Panke im Bezirk Weißensee, Ortsteil Karow
Enthält Anlagen
VII-1236  
             
 
 

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