Aktuelles

Regeln für Straßenmusik

Straßenmusik ist eine an die Allgemeinheit gerichtete Darbietung von Musik unter Verwendung von Tonwiedergabegeräten oder Musikinstrumenten, die nicht im Rahmen einer Veranstaltung oder gegen Entgelt erfolgt. Dabei gilt das Entgegennehmen von Geld oder Sachleistungen als Anerkennung für die dargebotene Musik, nicht als Entgelt.

Straßenmusik in Form von Gesang und/oder Musikinstrumenten kann ohne oder mit Tonverstärkung durch Tonwiedergabegeräte (z.B. Verstärker, Abspielgeräte für Tonträger, Lautsprecher) dargeboten werden.

Straßenmusik mit Musikinstrumenten ohne Tonwiedergabegeräte

(ausgenommen sind besonders geräuschintensive Instrumente wie z.B. Posaunen, Trompeten, Schlagzeug, Pauken, Trommeln) ist auf öffentlichem Straßenland ohne Erlaubnis und unter besonderen zeitlichen und örtlichen Regelungen zulässig.

Wann und wie lange darf musiziert werden?

• werktags von 8:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 bis 20:00 Uhr, nicht an Sonntagen und Feiertagen
• max. Spieldauer am Standort 60 Minuten
• in Fußgängerzonen max. 15 Minuten am Standort
• zu einem bereits bespielten Standort ist der Mindestabstand von 100 m einzuhalten

Wo darf NICHT musiziert werden?

• Kollwitzplatz und umliegende Straßen, Kastanienallee, Oderberger Straße, Knaackstraße
• vor empfindlichen Einrichtungen, wie Krankenhäusern, Altenheimen (im Abstand von mindestens 60 m)
• vor Wohnhäusern (im Abstand von mindestens 20 m)
• vor Schulen während der Unterrichtszeit
• vor Kirchen während des Gottesdienstes
• in ausgewiesenen Grünanlagen/ Parks (beachte: gesonderte Regelungen im Mauerpark)
• auf privatem Gelände ist eine Genehmigung vom Eigentümer notwendig (z.B. BVG-Gelände siehe https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/BVG-Business/Objektnutzung/Musizieren).

Straßenmusik mit Tonwiedergabegeräten

darf – wenn dadurch jemand im Sinne von § 5 Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln) erheblich gestört würde – nur mit einer Erlaubnis gem. § 5 und § 10 LImSchG Bln dargeboten werden und unterliegt neben den oben genannten Regelungen ohne Tonwiedergabegeräte zusätzlich ggf. einer besonderen zeitlichen und örtlichen Regelung, die in der jeweiligen Ausnahmezulassung festgelegt wird. Hier kommt es auf den Einzelfall an, bei dem durch die Art der Musik, die Anzahl der Musizierenden und die Instrumentenwahl ggf. zusätzliche Einschränkungen notwendig werden können.

Anträge für eine Ausnahmezulassung gem. § 10 LImSchG Bln müssen in Berlin in dem Bezirk gestellt werden, in dem musiziert werden soll.
Daher gilt eine vom Umweltamt- und Naturschutzamt Pankow ggf. erteilte Ausnahmezulassung örtlich auch nur für das Straßenland im Bezirk Pankow, nicht für das gesamte Berliner Stadtgebiet.

Der Antrag auf Ausnahmezulassung muss mindestens 4 Wochen vor dem Beginn des Musizierens im Umwelt- und Naturschutzamt Pankow gestellt werden, siehe hier.

Die Erteilung einer Ausnahmezulassung für 6 Monate ist gebührenpflichtig. In der Regel fallen Gebühren in Höhe von 65,- € an. Eine Gebührenbefreiung richtet sich nach Maßgabe des § 2 der Umweltschutzgebührenordnung. Straßenmusikanten werden erfahrungsgemäß nicht gebührenbefreit, da die Voraussetzungen nicht gegeben sind.

Eine erteilte Ausnahmezulassung muss bei Ausübung der Straßenmusik immer mitgeführt werden.

StadtNaturRanger im Bezirk Pankow haben ihre Arbeit aufgenommen

Seit April haben die weitreichenden Schutzgebiete des Bezirkes
Pankow zusätzliche Hüter bekommen – die StadtNaturRanger.
Hierfür konnten Personen mit entsprechend fachlichem Hintergrund geworben werden. Im Team arbeiten sowohl Menschen mit langjähriger Berufserfahrung als auch tatkräftige Hochschulabsolventen und Studenten. Die fünf StadtNaturRanger werden vorrangig in allen Schutzgebieten tätig sein. Ihre Einsatzgebiete sind insbesondere die Landschaftsschutzgebiete des Bezirkes sowie weitere ökologisch bedeutsame Flächen mit starkem Publikumsverkehr. Aufgabe der StadtNaturRanger in diesem Jahr ist die Unterstützung der bezirklichen Umweltbehörde, vor allem bei der Schutzgebietsbetreuung. Durch unmittelbare Arbeit im und am Gebiet (Vorort-Begehung, Aufklärung, Monitoring bestimmter Tier­ und Pflanzenarten, Evaluation der Arbeit) und Öffentlichkeitsarbeit sollen die Ranger als „Mittler” zwischen Mensch und Natur agieren, Akzeptanz für die unterschiedlichen Schutzgebiete in der Pankower Bevölkerung aufbauen und die Besucher für den respektvollen Umgang mit dem immer knapper werdenden Gut „Natur” sensibilisieren. Sie tragen damit zur Umsetzung der Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt, dem Aufbau eines Umweltnetzwerkes und der Schutzgebietsbetreuung bei.
Das vielversprechende Pilotprojekt konnte durch die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Steremat AFS GmbH mit dem Umwelt- und Naturschutzamt Pankow verwirklicht werden. Finanziert wird das Projekt bis zum Ende des Jahres von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Eine Fortsetzung des Projektes wird für 2020/2021 angestrebt.

Bekanntmachung vom 12.04.2019

Das Umwelt- und Naturschutzamt Pankow hat mit Bescheid vom 11.04.2019 die Veranstaltung “Karaoke 2019” im Mauerpark an 26 Sonntagen zwischen dem 14.04.2019 und 20.10.2019 jeweils von 15:00 bis 19:00 Uhr genehmigt.

Berlin – Wilhelmsruh

Echte Hingucker sind die neuen Schilder gegen das Entenfüttern, die am 20.2.2019 am Wilhelmsruher See präsentiert werden.

In Zusammenarbeit mit dem HortEins Wilhelmsruh und SchuleEins der Pankower Früchtchen gGmbh, dem Arbeitskreis Wilhelmsruher See vom Leben in Wilhelmsruh e.V. und dem Bezirksamt Pankow von Berlin wurde ein Schild entwickelt, das über die negativen Folgen des Fütterns von Wasservögeln aufklärt. Diese Schilder werden nun an sieben verschiedenen Standgewässern des Bezirkes aufgestellt, unter anderem am Wilhelmsruher See. Die Einweihung der Schilder findet am 20.2.2019 mit Daniel Krüger (Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung), Fr. Dr. Moorfeld (Leiterin des Umwelt- und Naturschutzamtes), Fr. Urrutia (Geschäftsführerin Pankower Früchtchen), Fr. El Sayed (HortEins Wilhelmsruh/SchuleEins), Vertretern des Arbeitskreises Wilhelmsruher See und beteiligten SchülerInnen des Projektes „Lupenrein & Wasserfest“ statt.

Bürgerinformation vom 09.01.2019

Landschaftsplanerisches Rahmenkonzept für die Ortsteile Französisch Buchholz, Rosenthal/Wilhelmsruh und Niederschönhausen

Das Umwelt- und Naturschutzamt Pankow hat das Landschaftsarchitekturbüro gruppe F mit der Erstellung eines landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes beauftragt. Ziel dieses Konzeptes ist es, die aktuellen Trends und damit einhergehende Herausforderungen Pankows zu identifizieren und den Grünbestand zu erfassen, zu bewerten, sowie Leitbilder und Projektideen für eine zukünftige Entwicklung zu formulieren. So werden Potentialräume zur Verbesserung der Versorgung mit öffentlichem Grün in bisher unterversorgten Gebieten identifiziert. Gleichzeitig werden Maßnahmen für die Erhöhung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität bestehender Grün- und Freiflächen formuliert. Weitere Schwerpunkte bilden die Identifizierung und Entwicklung ökologisch und klimatisch wertvoller Flächen sowie die Stärkung grüner Wegeverbindungen. In der Bürgerinformationsveranstaltung wurden die vorläufigen Ergebnisse des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes vorgestellt. Nachfolgend finden Sie die Präsentation der Veranstaltung zum Download.

Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer neuen „Grünen Infrastruktur“ im Bezirk Pankow

Die Machbarkeitsstudie zur grünen Infrastruktur betrachtet nur einen Teilbereich des Bezirkes Pankows. Es werden verschiedene Varianten für eine Durchwegung und Möglichkeiten für eine Aufwertung bereits bestehender Wegeverbindungen dargestellt. Dabei geht es um die Verknüpfung der Bezirke Reinickendorf und Lichtenberg und die Anbindung bereits vorhandener wichtiger Wegeverbindungen, wie z.B. den Pankeweg, den Radfernweg Berlin-Usedom oder den Berliner Mauerweg. Entlang der ausgearbeiteten Varianten sollen langfristig Spiel- und Sportangebote eingerichtet werden, es soll zu einer ökologischen Aufwertung kommen und dort, wo sich die Wegeverbindung durch urbane Gebiete bewegt, soll eine Aufwertung des Straßenraumes erfolgen.
Ein Vertiefungsprojekt soll mit Hilfe der SIWA-Mittel und in Zusammenarbeit mit dem Straßen- und Grünflächenamt umgesetzt werden. Die Präsentation steht hier zum Download zur Verfügung, wegen ihrer Größe wurde sie in mehrere Einzeldateien gegliedert

Veranstaltungskalender