Drucksache - VII-1142  

 
 
Betreff: Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2017 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
27.09.2017 
Fortsetzung der 9. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zurückgezogen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen, 39 BVV am 13.04.2016
Änderungsantrag SPD 39. BVV am 13.04.16
Ausfertigung nach Beschlussfassung BV Kraft für Bürger_innen 39. BVV am 13.04.16
VzK §13 Zwischenbericht 42.BVV am 14.09.2016
VzK §13 Zwischenbericht, 7. BVV am 17.05.17
VzK§13 BA; ZB 9. BVV am 13.09.17
VzK§13 BezVG BA, ZB Fortsetzung 9. BVV am 27.09.17
VzK§13BezVG BA, SB 11. BVV am 29.11.17
VzK§13BezVG BA, ZB 13. BVV am 21.02.18
VzK§13BezVG BA, ZB 18. BVV am 12.09.18
Berichtspflicht BA November 2018
Berichtspflicht BA Januar 2019
Berichtspflicht BA März
VzK§13BezVG BA, ZB, 24. BVV am 15.5.19
VzK§13BezVG BA, ZB 26. BVV am 11.09.19
VzK§13BezVG BA, SB 28. BVV am 04.12.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-1142/2016

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 39. Sitzung am 13.04.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1142/2016

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, für das Gebäude der Jugendverkehrsschule Pankow einen Graffiti/Mal-Wettbewerb für Pankower Schülerinnen und Schüler auszuloben, diesen Wettbewerb zu organisieren und das Gebäude so zu gestalten. Der Wettbewerb soll die Themen Verkehr und Verkehrssicherheit aufgreifen. Der Wettbewerb und die Gestaltung sollen in unregelmäßigen Abständen, je nach Zustand der Graffitis und Bilder, wiederholt werden.

Das Konzept für einen Wettbewerb und die Durchführung ist mit dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung abzustimmen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Ende Oktober 2019 wurden die Gestaltungsarbeiten an der Fassade des Gebäudes der Jugendverkehrsschule Pankow abgeschlossen. Der Entwurf (siehe 7. Zwischenbericht) wurde farblich noch etwas überarbeitet, so dass das Motiv jetzt, mehr noch als zuvor, die Zielgruppe der Kindergartenkinder und Schüler der 4. Klassen anspricht. Die Finanzierung für die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Rahmen des Aktionsprogrammes „Saubere Stadt“ 2019. Die Fassadengestaltung ist in Zusammenarbeit mit der Graffiti Lobby Berlin erfolgt. Das Bezirksamt geht nunmehr davon aus, dass der sogenannte „Ehrenkodex“ in der Szene der Graffitikünstler oder/und Sprayer, nämlich bestehende Graffitis nicht zu übersprühen, weiterhin Beachtung findet, zumal es sich hierbei um eine professionelle und komplexe Arbeit handelt.
Um einen Eindruck von der Gestaltung der Fassade zu erhalten, sind dieser Vorlage zwei Fotos als Anlage beigefügt.

Die Graffiti Lobby Berlin ist ein kompetenter und zuverlässiger Partner für das Bezirksamt, der bereits an zahlreichen Schulen im Bezirk aktiv ist. Beispielsweise kooperiert die Graffiti Lobby mit der Heinz-Brandt-Schule, Carl-von-Ossietzky-Oberschule, Carl-Humann-Grundschule, Elizabeth-Shaw-Grundschule, Konrad-Duden-Schule, Bötzow-Grundschule sowie Grundschule-im-Moselviertel. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass im Zuge der Planung von Schulneubauten und Sanierung von Schulgebäuden bereits Flächen für Graffitikunst vorgehalten werden sollen, sofern der jeweilige Baukörper solche Flächen aufzuweisen hat. Zukünftiger Partner für solche Gestaltungsaktionen wäre wie im Fall dieser Drucksache auch die Graffiti Lobby Berlin.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

r die Reinigung der Fassade im Juli 2019 wurden Ausgaben in Höhe von rd. 5.100 Euro aus Mittel der baulichen Unterhaltung (Kapitel 3306, Titel 51902) bereitgestellt. Die Finanzierung für die Fassadengestaltung erfolgt im Rahmen des Aktionsprogramms „Saubere Stadt“ 2019 in Höhe von 2.677,50  aus dem Kapitel 2713,
Titel 68406, Unterkonto 351.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Durch diese themenbezogene Gestaltung mit Graffiti-Kunst wird den Kindergartenkindern, Schülerinnen und Schülern der Grundschulen (4. Klassen) ein direkter Bezug zu den Aktivtäten der Jugendverkehrsschule vermittelt, da das Motiv eindeutige Hinweise für die Verkehrserziehung aufzeigt.

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport,
Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

Quantitativ

qualitativ

 

Fläche

Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

Wasser

Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

Energie

Energieverbrauch

Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

Abfall

Hausmüllaufkommen

Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

Verkehr

Verringerung des Individualverkehrs

Anteil verkehrsberuhigter

Zonen

Busspuren

Straßenbahnvorrangschaltungen

Radwege

X

 

 

 

 

 

Immissionen

Schadstoffe

rm

X

 

 

 

 

 

Einschränkung von Fauna
und Flora

X

 

 

 

 

 

Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

Kulturangebot

 

X

X

 

 

 

Freizeitangebot

 

X

X

 

 

 

Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

 

 

 

 

 

Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

 

 
 

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