Drucksache - VII-1164  

 
 
Betreff: Informationsschilder zur Dokumentenausgabe im Warteraum der Pankower Bürgerämter
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.06.2016 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 40. BVV am 01.06.16
VzK §13 BA Schlussbericht, 42.BVV am 14.09.2016

Siehe Anlage

 


Bezirksamt Pankow von Berlin

06.09.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-1164/2016

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Informationsschilder zur Dokumentenausgabe im Warteraum der Pankower Bürgerämter

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 40. Sitzung am 01.06.2016  angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1164/2016

Das Bezirksamt wird ersucht, wo noch nicht vorhanden, in den Wartebereichen der Pankower Bürgerämter Informationsschilder über den Vorgang der Dokumentenausgabe anzubringen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Seit mehr als einem Jahr können Bürger_innen weder für die Abholung von Dokumenten noch für andere Vorsprachen im Bürgeramt Prenzlauer Berg eigenständig eine Wartenummer am Kiosk (Wartemarkenautomat) ziehen. Terminvereinbarungen sowie ggf. die Ausgabe von Wartenummern erfolgt ausschließlich nur durch die Mitarbeiter_innen an der Information nach Beratung des jeweiligen Anliegens.

Bei Beantragung eines Dokumentes wird der/die Antragsteller_in informiert, wann, wie und wo das fertiggestellte Dokument beim Bürgeramt abgeholt werden kann. Zusätzlich wird der/dem Antragsteller_in ein Informationszettel ausgehändigt. Auf diesem sind der Raum bzw. der Platz der Abholung und Hinweise, was für die Abholung der/des Dokumente(s) ggf. zu beachten ist, vermerkt. Soweit die Verfahrensweise hinsichtlich der Abholung von Dokumenten in den Wartebereichen bei den Pankower Bürgerämtern für den/ die Bürger_innen nicht ausreichend erläutert waren, wurden die Hinweise überarbeitet bzw. entsprechende Hinweisschilder angebracht.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen