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Drucksache - V-0213
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Jährlicher Bericht |
Bericht zu GA-Mitteln |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 8. Sitzung am 11.September 2002 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-0213/02
Das Bezirksamt wird aufgefordert,
- zukünftig regelmäßig einmal im Jahr zur BVV im Juni einen Bericht über im Vorjahr abgeschlossene, laufende, bewilligte und geplante Maßnahmen zur Errichtung oder zum Ausbau von Verkehrsverbindungen des Bezirks mit GA-Mitteln der BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme zu übergeben.
- regelmäßig im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr über die Umsetzung laufender und geplanter Maßnahmen zur Errichtung zum Ausbau von Verkehrsverbindungen aus GRW-Mitteln zu berichten, insbesondere dort frühzeitig bei neuen Maßnahmen die Entwurfsplanung vorzustellen.
- die BVV in der jährlich zu erstellenden Vorlage zur Kenntnisnahme auch über laufende, bewilligte und geplante Maßnahmen der Senatsverwaltung der Stadtentwicklung zur Errichtung oder zum Ausbau von Verkehrsverbindungen im Bezirk zu informieren.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
zu 1.
GRW-Maßnahmen des Bezirkes Pankow
| Kapitel
| Titel | Ukto | Bauvorhaben | Gesamtkosten in T€ | finanziert bis 31.12.2022 | Bemerkungen |
1. |
1330 |
88306 |
249+260 |
Wiltbergstraße Baumaßnahme
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7.000,0 |
6.829,7
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Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Finanzierung ausstehender Schlussrechnungen wird noch mit dem Fördermittelgeber verhandelt.
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zu 2.
Über laufende und geplante Maßnahmen zur Errichtung und zum Ausbau von Verkehrsverbindungen aus GRW-Mitteln wird regelmäßig im BVV–Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung berichtet
zu 3.
Folgende Maßnahmen werden durch Sen UMVK vorbereitet und durchgeführt:
- Verbindungstraße Karow zur B 2: wiederholte Auslegung der Planungsunterlagen mit anschließendem Erörterungstermin für die von der Planung Betroffenen im 2. Halbjahr 2023, Ausführungsbeginn derzeit nicht benennbar
- Neubau/Umbau der Prenzlauer Promenade zwischen Am Steinberg und Rothenbachstraße: I-Planung (2022-26), Ausführungsbeginn derzeit nicht benennbar
- Ersatzneubau Sellheimbrücke: voraussichtlicher Ausführungsbeginn ab 2024
- Ersatzneubau der östlichen Bucher-Straßen-Brücke: voraussichtlicher Ausführungsbeginn ab 2025
- Ersatzneubau der Schönhauser Allee Brücke: voraussichtlicher Ausführungsbeginn ab 2025
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Sören Benn |
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Entfällt
Legende
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