Tagesordnung - 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Tagesordnung Konsensliste 36. BVV am 11. 11. 20 20
Einwohneranfrage Nr. 1 36.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 36.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 36.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
VII-1013  
Ö 1.9  
Karow ist schön und soll es auch bleiben!
Enthält Anlagen
VIII-0927  
Ö 1.10  
Brücke am Rostsperlingweg in Pankow wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1108  
Ö 1.11  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 1.12  
Spielplatzsanierung im Pankower Norden vorantreiben!
Enthält Anlagen
VIII-1161  
Ö 1.13  
Allgemeiner Artenschutz bei Baumpflegemaßnahmen!  
Enthält Anlagen
VIII-1167  
Ö 1.14  
Temporäre Aufbauten für Sport im Winter - Standort Rennbahnstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1168  
Ö 1.15  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2019 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-1182  
Ö 1.16  
Transparenz des Verwaltungshandelns weiter erhöhen – Bearbeitungsstände ausweisen
Enthält Anlagen
VIII-1202  
Ö 1.17  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
VIII-1227  
Ö 1.18  
Regengärten für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1228  
Ö 1.19  
Radwegeverbindungen im Norden Pankows
Enthält Anlagen
VIII-1229  
Ö 1.20  
Verkehrssicherheit für Grundschüler*innen in der Piesporter Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1235  
Ö 1.21  
Einführung einer neutralen Ausweishülle für den Schwerbehindertenausweis  
Enthält Anlagen
VIII-1259  
Ö 1.22  
Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquartier Alter Schlachthof  
Enthält Anlagen
VIII-1266  
Ö 1.23  
Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1287  
Ö 1.24  
Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-1277  
Ö 1.25  
Pankower Gastronomie durch den Corona-Winter helfen: Sondergenehmigung für Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1233  
Ö 1.26  
Schulwegsicherheit an der Granitzstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1306  
Ö 1.27  
Resolution „Heimstaden-Käufe abwenden!“  
Enthält Anlagen
VIII-1286  
Ö 1.28  
Freier und kostenloser Zugang zu Umweltinformationen für Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1299  
Ö 1.29  
Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1280  
Ö 1.30  
Logistik- und Schwerlastverkehre in Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
VIII-1304  
Ö 1.31  
Verträge mit den Berliner Stadtwerken zur Errichtung von PV-Anlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1293  
Ö 1.32  
Klimaneutrale Verwaltung mit vorbildlicher energetischer Sanierung und Artenschutz  
Enthält Anlagen
VIII-1296  
Ö 1.33  
Ein Corona Testmobil für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1281  
Ö 1.34  
Bebauung der Brache am Angerweg in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1303  
Ö 1.35  
Nutzungskonflikte vermeiden, Fußgänger*innen schützen! Geo-Fencing bei E-Tretrollern  
Enthält Anlagen
VIII-1288  
Ö 1.36  
Installation einer Klima-Uhr auf der Website des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII-1313  
Ö 1.37  
Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz  
Enthält Anlagen
VIII-1278  
Ö 1.38  
Oberschulstandort in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1302  
Ö 1.39  
Tempo 30 in ganz Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1292  
Ö 1.40  
Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1298  
Ö 1.41  
Verbesserung der Querungssituation in der Dietzgenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1279  
Ö 1.42  
Beleuchtung der Gaudystraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1308  
Ö 1.43  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Kreuzung Grabbeallee  
Enthält Anlagen
VIII-1291  
Ö 1.44  
Abkürzungsverkehr in der Kreuzstraße beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1294  
Ö 1.45  
Straßenbeleuchtung im Schönerlinder Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1305  
Ö 1.46  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Kreuzung Schönhauser Allee/Danziger Str./Eberswalder Str.  
Enthält Anlagen
VIII-1289  
Ö 1.47  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1021 Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VIII-1295  
Ö 1.48  
Mehr Sicherheit für die Kinder von Sonnenhaus, Wolkenhaus und Regenbogenhaus  
Enthält Anlagen
VIII-1309  
Ö 1.49  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Kreuzung Bernkasteler Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1290  
Ö 1.50  
Auffahrtsregelungen für mobile Angebote finden!  
Enthält Anlagen
VIII-1284  
Ö 1.51  
Resolution – Heimstaden-Käufe abwenden!  
Enthält Anlagen
VIII-1283  
Ö 1.52  
Erhöhung der personellen Unterstützung im Gesundheitsamt Pankow zur Eindämmung der zweiten Pandemiewelle durch die Bundeswehr  
Enthält Anlagen
VIII-1312  
Ö 1.53  
Verkehrssicherheit und gesunde Lebensverhältnisse in der Straße Alt-Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1300  
Ö 1.54  
Weihnachtliche Stimmung ermöglichen, Schausteller unterstützen, Kultur erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1310  
Ö 1.55  
Bezirk Pankow unterstützt „Aktion Noteingang“  
Enthält Anlagen
VIII-1250  
Ö 1.56  
Stationären Einzelhandel erhalten – Digitalisierung stärken – Digital Coaches einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1311  
Ö 1.57  
Gastronomie am Pratergarten erhalten – Baumaßnahmen umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1301  
Ö 1.58  
Fahrradabstellanlagen und Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1307  
Ö 1.59  
Informationsreihe über die Klimapolitik im Kontext weiterer beeinflussender Faktoren des Klimawandels  
Enthält Anlagen
VIII-1197  
Ö 1.60  
Die Klimaschutzvorhaben in Pankow mit offenen Bürgerdiskussionsforen ausgestalten, eigene formulierte Ziel-und Rahmenbedingungen einhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1247  
Ö 1.61  
Realfaktoren zum Status Quo der Energieunion und eigene Widerlegungen des PIK und IPPC  
Enthält Anlagen
VIII-1285  
Ö 1.62  
Ökostrom für Heizstrahler – Unterstützung der Gastronomie mit Klimaschutz!  
Enthält Anlagen
VIII-1297  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.1.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.2  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.3  
Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VII-0517  
Ö 2.4  
„Essbarer Bezirk“ Pankow
Enthält Anlagen
VII-0594  
Ö 2.5  
Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft
Enthält Anlagen
VII-0644  
Ö 2.6  
Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 2.7  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.8  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.9  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.10  
Jugendspielflächen - Sicherung und Sanierung ausgewählter Standorte  
Enthält Anlagen
VII-1057  
Ö 2.11  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 2.12  
Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow
Enthält Anlagen
VII-1149  
Ö 2.13  
Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln  
Enthält Anlagen
VII-1159  
Ö 2.14  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.15  
Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.16  
Retroreflektierende Einrichtungen auf Radfernweg  
Enthält Anlagen
VIII-0086  
Ö 2.17  
Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0114  
Ö 2.18  
Inklusive Spielplatzplanung
Enthält Anlagen
VIII-0146  
Ö 2.19  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 2.20  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.21  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.22  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.23  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.24  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 2.25  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.26  
Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung  
Enthält Anlagen
VIII-0405  
Ö 2.27  
Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.28  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 2.29  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.30  
Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
Enthält Anlagen
VIII-0466  
Ö 2.31  
Schlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege
Enthält Anlagen
VIII-0503  
Ö 2.32  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.33  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.34  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.34.1  
VIII-0563 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG / ZB, Bezirksamt „Klothilde“ muss bleiben!      
Ö 2.35  
Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-0610  
Ö 2.36  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.37  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.38  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 2.39  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.40  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.41  
Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung  
Enthält Anlagen
VIII-0740  
Ö 2.42  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.43  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 2.44  
Fahrbibliothek für Pankows Norden
Enthält Anlagen
VIII-0840  
Ö 2.45  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.46  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.47  
Grüner Kiez Pankow - Sicherung der Wohn- und Lebensqualität bei Nachverdichtungsvorhaben der GESOBAU AG in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0846  
Ö 2.48  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.49  
Angebote der »Heinrich-Böll-Bibliothek« durch Kooperationen erweitern!  
Enthält Anlagen
VIII-0848  
Ö 2.50  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
VIII-0861  
Ö 2.51  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-0879-2019 vom 30. April 2019 zur BVV-Drucksache VIII-0656: Regeln für Straßenmusik transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0873  
Ö 2.52  
Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.53  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.54  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.55  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 2.56  
VIII-0982 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG / ZB, Bezirksamt Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow      
Ö 2.56.1  
Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 2.57  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.58  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.59  
Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 2.60  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.61  
Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!
Enthält Anlagen
VIII-1022  
Ö 2.62  
Studentisches Wohnen in Pankow? Sozial-ökologisch!  
Enthält Anlagen
VIII-1026  
Ö 2.63  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.64  
Keine längerfristige Sperrung der BAB-Anschlussstelle Bucher Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1039  
Ö 2.65  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.66  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!
Enthält Anlagen
VIII-1055  
Ö 2.67  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 2.68  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.69  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 2.70  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 2.71  
Kleingärten erhalten - Änderung des Straßenreinigungsgesetzes einfordern  
Enthält Anlagen
VIII-1103  
Ö 2.72  
Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
VIII-1104  
Ö 2.73  
WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen  
Enthält Anlagen
VIII-1117  
Ö 2.74  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 2.75  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 2.76  
Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1144  
Ö 2.77  
Pandemieangepasste Unterstützung der Pankower Gastronomie  
Enthält Anlagen
VIII-1147  
Ö 2.78  
Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Alt-Buch 44-46  
Enthält Anlagen
VIII-1181  
Ö 2.79  
Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 2.80  
Rettet das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1206  
Ö 2.81  
BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus  
Enthält Anlagen
VIII-1215  
Ö 2.82  
Colosseum bleibt Kulturstandort!  
Enthält Anlagen
VIII-1221  
Ö 2.83  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Rosenthal in „Steinkleeweg“  
Enthält Anlagen
VIII-1273  
Ö 2.84  
Ernennung des stellvertretenden Bezirkswahlleiters  
Enthält Anlagen
VIII-1274  
Ö 2.85  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1275  
Ö 2.86  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1276  
               
 
 

Legende

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