Tagesordnung - 25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 01.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0765  
Ö 1.8  
BürgerInnenengagement fördern: Bepflanzung von Baumscheiben  
Enthält Anlagen
V-0612  
Ö 1.9  
Fußgängerüberweg am Bahnhof Karow  
Enthält Anlagen
V-0708  
Ö 1.10  
Mitwirkung der Bezirksverordnetenversammlung an Entscheidungen des Liegenschaftsfonds zu Grundstücksverkäufen  
Enthält Anlagen
V-0711  
Ö 1.11  
Gut Blankenfelde      
Ö 1.12  
Pankow gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitusmus  
Enthält Anlagen
V-0783  
Ö 1.13  
Geschäftsbereich des Wirtschaftsausschusses  
Enthält Anlagen
V-0778  
Ö 1.14  
Hartz IV: Umsetzung von Hartz IV demokratisch kontrollieren  
Enthält Anlagen
V-0774  
Ö 1.15  
Seniorenbegegnungsstätte Tollerstraße erhalten  
Enthält Anlagen
V-0772  
Ö 1.16  
Bezirksamt als Motor für neue Energien  
Enthält Anlagen
V-0771  
Ö 1.17  
Drucksache 586/03, "Entwicklung kommunaler Begegnungsstätten" vom 12. 11. 2003  
Enthält Anlagen
V-0776  
Ö 1.18  
Antragsformular "Arbeitslosengeld II / Sozialgeld" (SGB II)  
Enthält Anlagen
V-0784  
Ö 1.19  
Miniermotte bekämpfen  
Enthält Anlagen
V-0773  
Ö 1.20  
Mit Natur zur Weltkultur - die Carl-Legien-Siedlung bleibt grün  
Enthält Anlagen
V-0782  
Ö 1.21  
Fahrradabstellanlagen am U- und S-Bahnhof Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
V-0779  
Ö 1.22  
Jugendprojekt "Schmale" unterstützen  
Enthält Anlagen
V-0781  
Ö 1.23  
Wortprotokolle von BVV-Tagungen  
Enthält Anlagen
V-0777  
Ö 1.24  
Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung  
Enthält Anlagen
V-0780  
Ö 1.25  
Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstraße / Spiekermannstraße  
Enthält Anlagen
V-0775  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2  
Geschlechtergerechter Haushalt - ein erster Schritt  
Enthält Anlagen
V-0107  
Ö 2.3  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.4     (nichtöffentlich)      
Ö 2.4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 2.5  
Halbjährliche Berichterstattung über Budgetentwicklung  
Enthält Anlagen
V-0287  
Ö 2.6  
Keine Erhöhung von Kita-Gebühren
Enthält Anlagen
V-0349  
Ö 2.7  
Erhalt der Kleingärten in Pankow
Enthält Anlagen
V-0516  
Ö 2.8  
Zulässigkeit von Hallenfußball in für Fußball geeigneten Sporthallen
Enthält Anlagen
V-0559  
Ö 2.9  
Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow  
Enthält Anlagen
V-0594  
Ö 2.10  
Standort Blankenfelde erhalten  
Enthält Anlagen
V-0598  
Ö 2.11  
Studienarbeiten
Enthält Anlagen
V-0645  
Ö 2.12  
Verkehrslösung für Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0654  
Ö 2.13  
Sportunterricht der Evangelischen Schule Pankow
Enthält Anlagen
V-0655  
Ö 2.14  
Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
V-0671  
Ö 2.15  
Verkehrsregelung an der Kreuzung Pankgrafenstraße / Bucher Straße  
Enthält Anlagen
V-0672  
Ö 2.16  
Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in Buch
Enthält Anlagen
V-0680  
Ö 2.17  
Verlängerung der Buslinie 158 bis zum S-Bhf. Prenzlauer Allee  
Enthält Anlagen
V-0682  
Ö 2.18  
Illegales Kurzzeitparken in der Prenzlauer Allee auf neu geschaffenen Übergängen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
V-0685  
Ö 2.19  
Fassadenbegrünung  
Enthält Anlagen
V-0703  
Ö 2.20  
Bauzeit Florastraße
Enthält Anlagen
V-0705  
Ö 2.21  
Hartz IV: Beteiligung der Bezirke an den künftigen Arbeitsgemeinschaften
Enthält Anlagen
V-0716  
Ö 2.22  
Kita-Sanierungs- und Neubauprojekte  
Enthält Anlagen
V-0718  
Ö 2.23  
Verlegung Bushaltestelle Blankenburger Pflasterweg (Mörderberg)  
Enthält Anlagen
V-0719  
Ö 2.24  
Verkehrschaos Berliner Allee  
V-0721  
Ö 2.25  
"Trixi-Spiegel"  
Enthält Anlagen
V-0722  
Ö 2.26  
Naturnahes Grün in der Carl-Legien-Siedlung erhalten!  
Enthält Anlagen
V-0725  
Ö 2.27     Erhalt des Krankenhauses Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
V-0749  
Ö 2.28  
Überschreitungen im T- und Z-Teil im Jahresabschluss 2003  
Enthält Anlagen
V-0753  
Ö 2.29  
Geschäftsverteilung im Bezirksamt hier: Zuordnung des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
V-0754  
Ö 2.30  
Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Bötzowstraße, Am Friedrichshain 29 - 32  
Enthält Anlagen
V-0755  
Ö 2.31  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Bötzowstraße, Pasteurstraße 20  
Enthält Anlagen
V-0756  
Ö 2.32  
Beschluss über das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 3-5 für das Gelände zwischen Treskowstraße, Berliner Straße, der Straße Am Steinberg und Prenzlauer Promenade sowie die Treskowstraße im Bezirk Pankow, Ortsteile Heinersdorf, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
V-0757  
Ö 2.33  
Beendigung der zwischen dem Bezirksamt und den Bezirksverbänden der Kleingärtner Pankow e. V. und Weißensee e. V. bestehenden Verträge die Anlagen "Rennbahn", "Blankenburg", "Einigkeit" und "Idehorst" betreffend  
Enthält Anlagen
V-0758  
Ö 2.34  
Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Florastraße 86 und 87 im Sanierungsgebiet Pankow - Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-0759  
Ö 2.35  
Lieferung und Installation einer digitalen Telekommunikationsanlage für das Bezirksamt Pankow von Berlin (Ersatzbeschaffung)  
Enthält Anlagen
V-0760  
Ö 2.36  
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung 3-7 VE sowie Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitiger Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
V-0761  
Ö 2.37  
Pachtvertrag für den Golfplatz in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0762  
Ö 2.38  
Historische Erforschung und Vermittlung der Geschichte des Bezirksamtsgeländes (Fröbelstraße) im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0763  
Ö 2.39  
Aufgabe der geplanten Nutzung für die Liegenschaft Alt Karow 15 in 13125 Berlin  
Enthält Anlagen
V-0764  
Ö 2.40  
Benennung einer Privatstraße in Rupertweg im OT Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0766  
Ö 2.41  
Bebauungsplan XVIII 58-1 für die Grundstücke Lehderstraße 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee; Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bezug: Aufstellungsbeschluss Nr. V-0583/04 vom 10 Februar 2004-08-16 Kenntnisnahme BVV vom 03. März 2004 (Drs. Nr. V-0640/04)  
Enthält Anlagen
V-0767  
Ö 2.42  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
V-0768  
Ö 2.43  
Bestellung von Trägervertretern zur Errichtung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) nach dem SGB II  
Enthält Anlagen
V-0769  
Ö 2.44  
Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne XVIII - 48, XVIII - 49, XVIII - 53, XVIII-62 und XIX-9  
Enthält Anlagen
V-0770  
Ö 2.45     Kein Kita-Konzern  
Enthält Anlagen
V-0668  
Ö 2.46     Gefährliche Baustellen-Regelungen auf Radverkehrsanlagen und Gehwegen  
Enthält Anlagen
V-0678  
Ö 2.47     Aufgabe der Seniorenbegegnungsstätte Tollerstraße und Überführung der Angebote für Seniorinnen und Senioren in den Jugendklub Tollerstraße  
Enthält Anlagen
V-0647  
               
 
 

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