Drucksache - VII-0971  

 
 
Betreff: Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
10.06.2015 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mitberatender Ausschuss
30.06.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vertagt   
15.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vertagt   
03.11.2015 
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
08.10.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
05.11.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 32. BVV am 10.06.15
Überweisungsnachweis VII-0971 ArSoGeSe
Zuarbeit ArSoGeSe
Beschlussempfehlung FiPerIm 36. BVV am 16.12.15
VzK§13 BA, ZB 39. BVV am 13.04.16
VzK §13 BA, Schlussbericht 42.BVV am 14.09.2016

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

06.09.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-0971

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Erhöhung der Barrierefreiheit in bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des (der) in der 36. Sitzung am 16.12.2015 angenommenen Ersuchens (Empfehlung) der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-0971

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in bezirklichen Räumen, beispielsweise im Rathaus Pankow oder den Gebäuden der Fröbelstraße 17, für Veranstaltungen von Bezirk, BVV (Tagungen, BVV- und Ausschusssitzungen) oder externen Veranstaltern Induktionsanlagen eingebaut oder durch Anmietung bzw. Kauf mobile FM-Anlagen (frequenzmoduliert) zur Verfügung gestellt werden können.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwieweit bei angemeldetem Bedarf für BVV- und Ausschusssitzungen ein/e Gebärdendolmetsche/rin oder ein Gebärdendolmetscher zur Verfügung gestellt werden kann. Über die Angebote sollte dann in den einschlägigen Medien sowie im Internet informiert werden.

Das Bezirksamt wird ebenso ersucht zu prüfen, ob Aufzüge und das Leitsystem des Bezirksamtes eventuell mittels Folien mit Brailleschrift für blinde Menschen nutzbar gestaltet werden können.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In Ergänzung des 1. Zwischenberichtes hat das Bezirksamt Pankow zwischenzeitlich Angebote für mobile FM-Anlagen eingeholt, prüft aber gegenwärtig noch die Nutzbarbarkeit eines Gerätes aus dem Bestand. Hier ist besonders die Kompatibilität mit der bestehenden Konferenzanlage zu beachten, um Störungen zu vermeiden.

Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2018/2019 wird durch entsprechende Planung der Mittel auch haushaltsmäßig Vorsorge getroffen, um die Ausstattungsempfehlung der BVV realisieren zu können.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Derzeit nicht bezifferbar.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Verbesserung der Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger.

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Erhöhung der Barrierefreiheit erleichtert auch Familien die Erreichbarkeit der Verwaltung und Veranstaltungen in bezirklichen Gebäuden.

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister
 

Christine Keil
Bezirksstadträtin für Jugend
und Facility Management


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

X

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

X

X

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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