Drucksache - VII-1043  

 
 
Betreff: Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.11.2015 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 35. BVV am 11.11.15
Antrag Linke, B´90/Grüne und SPD 2. Ausfertigung 35. BVV am 11.11.15
VzK § 13 BA, Zwischenbericht, 38. BVV am 02.03.2016
Berichtspflicht BA Mai 2016
VzK §13 BA, Zwischenbericht, 42.BVV am 14.09.2016
Berichtspflicht BA Nov.2016
Berichtspflicht BA März 2017
VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 13.09.17
Berichtspflicht BA Nov. 2017
VzK§13BezVG BA, SB 12. BVV am 17.01.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.12.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-1043

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Planungen für die Sanierung der Brotfabrik aufnehmen!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des (der) in der 35. Sitzung am 11.11.2015 angenommenen Ersuchens (Empfehlung) der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1043

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV zur 40. Tagung der BVV Pankow ein Konzept für die Sanierung des Gebäudeensembles der »Brotfabrik« vorzulegen. Darin sollten enthalten sein:

Analyse der bestehenden baulichen Mängel,
Aufstellung der nötigen Maßnahmen,
Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten,
Zeitleiste.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Da sich die Brotfabrik nicht in einer förderfähigen Gebietskulisse befindet, können derzeit keine diesbezüglichen Drittmittel für die Sanierung herangezogen werden. Eine erneute Anmeldung für die nächste I-Planungsphase ist dagegen möglich.

Inzwischen liegt ein genehmigter Bauantrag für die Erweiterung der als Galerie genutzten Remise vor, der den Glashaus e.V. in die Lage versetzt, die Kostenschätzung zu aktualisieren und unabhängig vom Bezirksamt eigenständig weitere Finanzierungsquellen (Fördermittel) für Planung und Sanierung zu akquirieren. Die Drittmittelakquise ist allein Angelegenheit des Vereins, bezirkliche Mittel können dafür auf Grund derzeit fehlender Haushaltsmittel nicht zum Einsatz gebracht werden.

Das weitere Vorgehen seitens des Vereins, hier vorrangig die Mittelakquise und die dann im Falle einer erfolgreichen Finanzierungszusage sich anschließenden Genehmigungs-, Planungs- und Ausschreibungsverfahren bis hin zur Baubeauftragung, wird erfahrungsgemäß noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Das Bezirksamt wird zum gegebenen Zeitpunkt die BVV dann in den zuständigen Ausschüssen unterrichten.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

X

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

X

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

X

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

X

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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