Drucksache - VII-1220  

 
 
Betreff: Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Buch - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVGVorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Entscheidung
14.09.2016 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzK §15 BA, 42.BVV am 14.09.2016

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2016

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:1220

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

rderprogramm Stadtumbau Ost Ortsteil Buch Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am ……… folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2017 des Förderprogramms Stadtumbau Ost Ortsteil Buch sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2017 weiterzuleiten.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie diese Verwaltungsvereinbarung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost“ bereits seit dem Jahr 2002 gerdert.

Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Die Auflistung der Vorhaben für die Programmvormerkung 2017 erfolgte Anfang 2016 durch die jeweiligen Bedarfsträger. Die Vorschläge zur Programmplanung wurden mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt abgestimmt und entsprechen den ISEK-Entwicklungszielen.

r das Stadtumbaugebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch (Schlussbericht), dass am 1. Dezember 2015 in der 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII-1391/2015) beschlossen worden ist.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat in seiner Sitzung am 09.06.2016 die Vorlage abschließend beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Bei der Abwicklung des Programmjahres 2017 sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.

In diesem Zusammenhang gegebenenfalls erforderliche Mittel werden durch das Stadtentwicklungsamt, Stadterneuerung aus dem Kapitel 4200, Titel 893 39 bereitgestellt.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlage
Vorschlagsliste Stadtumbau Ost Ortsteil Buch -r die Programmplanung 2017

 

1


Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2017Stand: 29.04.2016

Projektliste Buch

Fachamt/Fach-bereich

Priorität ISEK Nr./ lfd. Nr. der Maßnahme-liste

Lage/ Gebiet

Adresse

Maßnahme-beschreibung

Gesamtkosten in €

rdermittel in €

Bemerkungen

Programmjahr 2017 gesamt

davon in Jahresrate 2017

davon in Jahresrate 2018

davon in Jahresrate 2019

Jugend-amt

Hohe Priorit/SK 1

Buch

Kita Friedrich-Richter-Straße 36

Energetische Sanierung der Gebäudelle , Sanitäranlagen, Aufzug, Brandschutz; Erhöhung der Kapazität

1.800.000

1.620.000

0

0

0

Jahresraten können auch noch verschoben werden, Eigenanteil des BA 180.000

Jugend-amt

Hohe Priorit/SK 1

Buch

Kita Friedrich-Richter-Straße 36

Sanierung der Außenanlagen nach Fertigstellung der Sanierung der Geudes

410.000

369.000

0

0

0

Jahresraten können auch noch verschoben werden, Eigenanteil des BA 41.000

Straßen und Grünflä-chenamt

Mittlere Priorität/G 13

Buch

Schloss-park Buch

3. BA Forstsetzung der Qualifizierung der historischen Gartenanlage

300.000

300.000

0

0

0

Jahresraten werden in Kürze ermittelt

Straßen und Grünflä-chenamt

Mittlere Priorität/G 7

Buch

Theodor-Brugsch-Stre

Wegepflasterung innerhalb der Gartenanlage

80.000

80.000

0

0

0

 

Amt für Kultur und Weiterbildung

chste Priorität/SE 3

Buch

Wiltberg-straße/Ka-rower Chaussee

Errichtung eines Bildungs- und Integrationszentrums an der nördlichen Spitze der Brunnengalerie

10.000.000

10.000.000

0

0

0

Finanzierung erfolgt über Stadtumbau Ost, Investitionsplanung des BA, Durchhrung eines Wettbewerbs

Schul-amt

Neue hohe Priorität aus der Schulentwicklungsplanung/SSP 5

Buch

Karower Chaussee 97

Errichtung einer 3-zügigen Grundschule auf dem besehenden Schulgrundstück, lt. ISEK Schulvorhaltestandort

30.000

30.000

0

0

0

Vorplanung zur Gesamtgestaltung des bestehenden Schulstandorts in Vorbereitung einer BPU

Stadter-neuerung

W 5

Buch

Ho-brechtsfelder Chaussee 96 und 100

Machbarkeitsstudie/Untersuchung für die Umnutzung (evtl. Rückbau) der Geude der ehemaligen Krankenhäuser des ÖB VI und ÖB VII

50.000

50.000

0

0

0

Prüfung des Rückbaus des Gebäudebe-standes, Schadstoffun-tersuchung und Entsorgungsfragen

Stadterneuerung

K 2 und K 3

Buch

 

Energetisches Quartierskonzept

75.000

15.000

0

0

0

Energetisches Quartierskonzept Förderung durch die KfW mit 65 % (48.750€) und Eigenanteil des BA mit 15 % (11.250 ), Stadtumbau 20 % (15.000 )

Stadterneuerung

 

Buch

 

Gebietsbeauftragter

400.000

400.000

100.000

100.000

100.000

Neuausschreibung eines Vertrages mit einem Gebietsbeauftragten + Option der Verlängerung um 2 Jahre

Gesamtsumme

13.145.000

12.864.000

100.000

(ohne Maßnahmen, für die noch keine Jahresraten hinterlegt sind)

100.000

(ohne Maßnahmen, für die noch keine Jahresraten hinterlegt sind)

100.000

(ohne Maßnahmen, für die noch keine Jahresraten hinterlegt sind)

Eigenanteil des BA insgesamt 232.250 € und Drittmittel 48.750 

 

1

 

 
 

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