Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 16. Sitzung am 28.08.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0531 –

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin (BA) wird ersucht, das bestehende Zentrenkonzept des Bezirks Pankow aus dem Jahr 2005 schnellstmöglich durch Hinzuziehung externer Expertise zu überarbeiten sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Hierbei sind folgende Verfahrensschritte zu unternehmen:

1.                  Das BA erarbeitet auf Grundlage des bestehenden Zentrenkonzepts und der seit dem Jahr 2005 eingetretenen Entwicklungen einen Anforderungskatalog, eine Inhaltsbeschreibung und eine Zieldefinition für eine Ausschreibung zur Erstellung einer Neufassung des bezirklichen Zentrenkonzepts und legt diese dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen zur Beratung und Beschlussfassung vor.
2.                  Der Entwurf der Neufassung des Zentrenkonzepts wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen umgehend nach Fertigstellung zur Beratung und Bewertung in einer ersten Lesung vorgelegt.
3.                  Das BA veranlasst auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ggf. Anpassungen im Entwurf des Zentrenkonzepts.
4.                  Der ggf. überarbeitete Entwurf des Zentrenkonzepts wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen zur Beschlussfassung im Rahmen einer zweiten Lesung durch das BA vorgelegt.

Das Bezirksamt berichtet regelmäßig im Rahmen der Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen über den Fortgang des Verfahrens. Der erste Punkt soll vor Ablauf des Jahres 2013 abgearbeitet sein. Die Beschlussfassung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen ist spätestens im zweiten Quartal 2014 herbeizuführen.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt