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Drucksache - VII-1120
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Schulplatzversorgung in Französisch-Buchholz kurzfristig verbessern und langfristig sichern und weiterentwickeln |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 38. Sitzung am 02.03.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-1120
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der durch die in Französisch Buchholz anhaltend steigende Schülerzahl entstandene Raumbedarf durch die Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus an der Jeanne-Barez-Schule kurzfristig (noch im Schuljahr 2015/16) abgedeckt werden kann.
Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht zu prüfen, ob mittel- und langfristig die zuverlässige Versorgung mit Grundschulplätzen im betreffenden Einschulungsbereich in der Schulregion 9 durch Erweiterungsbauten auf dem Gelände der Jeanne-Barez-Schule (gelber Schulteil) sowie den Flächen der geplanten Grünanlage mit Spielplatz zwischen Elfenallee und Hauptstraße unter Berücksichtigung der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung sichergestellt und zu einem Schulcampus mit einer weiterführenden Schule weiterentwickelt werden kann.
Ziel soll es sein, die Anforderungen des Musterraumprogramms vollständig zu erfüllen, die Größe der Lerngruppen auf 24 Kinder zu beschränken, die Versorgung mit Hortplätzen sicherzustellen, Räume für Fachunterricht und eine Bibliothek vorzusehen und eine ausreichend große, funktionsfähige Mensa vorzuhalten.
Das Bezirksamt wird ersucht, dem entgegenstehende Planungen und Arbeiten zur Errichtung einer Grünanlage mit Spielplatz zwischen Elfenallee und Hauptstraße dem vorstehenden Prüfungsergebnis nachzuordnen.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Wie bereits berichtet, beantragte das Bezirksamt zwecks Ermöglichung eines vorzeitigen Baubeginns das Vorziehen der geplanten I-Maßnahme. Ebenso wurde die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) um Amtshilfe gebeten. Beide Anträge wurden abschlägig beschieden. Zwischenzeitlich gibt es folgende Entwicklungen zur Qualifizierung der Standorte der Grundschule Jeanne-Barez (Hauptgebäude in der Hauptstr. 66 und Filialgebäude in der Berliner Str. 19):
Infolge des dringenden landesweiten Bedarfs an zusätzlichen Schulkapazitäten beschloss der Senat am 31. Mai 2016 ein Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten. In diesem Verfahren sollen die positiven Erfahrungen Hamburgs mit einem verkürzten Verfahren für Schulbaumaßnahmen getestet werden. Das Abgeordnetenhaus hat einen entsprechenden Bericht am 8. Juni 2016 zur Kenntnis genommen. Bestandteil dieses Vorhabens ist die bereits in der I-Planung befindliche Maßnahme 3701/70106: Jeanne-Barez-Schule: „Ausbau des Standortes Hauptstraße zu einer vierzügigen Schule“. Diese Maßnahme ist in dem Konzept als vorrangig eingestufter Standort gekennzeichnet.[1]
Das Bezirksamt verständigte sich in seiner Sitzung am 12. Juli 2016 über die Beantragung der Aufnahme von schulischen Baumaßnahmen in die zentrale Maßnahmenliste der SenStadtUm für die frühe Kostensicherheit. Baumaßnahmen, die durch Bezirksamtsbeschluss ihre Zustimmung erfahren haben, werden nach Dringlichkeiten von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in einer zentralen Maßnahmenliste erfasst und einer ersten baufachlichen Bewertung unterzogen. Die so ermittelte erste Kosteneinschätzung soll eine wesentliche Grundlage für spätere Erläuterungsberichte zur Anmeldung für die Investitionsplanung darstellen. Zur Deckung des schulischen Bedarfs im Ortsteil Französisch-Buchholz, der bereits durch Nachverdichtung und Wohnungsneubau entstanden ist und weiter entstehen wird, hat das Bezirksamt die Maßnahme der Jeanne-Barez-Schule (Filiale) Berliner Str. 19 „Ausbau zu einer eigenständigen 3,5-zügigen Grundschule (Kapazitätserweiterung um 2,0 Züge) durch - Neubau eines MEB (24 UR), - Abriss der vorhandenen, nicht zu sanierenden MUR; - Neubau einer Sporthalle mit 2 Hallenteilen, - Herstellung der Außenanlagen als Maßnahme im Rahmen der frühen Kostensicherheit beschlossen. Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte sich im Rahmen einer Petition mit der Versorgung von Grundschulplätzen in Französisch-Buchholz und gelangte zu der Bewertung, dass das Bezirksamt Pankow angemessen auf die gestiegene Nachfrage nach Grundschulplätzen im Ortsteil Französisch–Buchholz reagiere. Ferner gelangte der Petitionsausschuss zu der Auffassung, dass eine längerfristige Planung, die auch eine Weiterentwicklung des Standortes hinsichtlich der Mensa und der Barrierefreiheit berücksichtige, zu bevorzugen sei, auch wenn diese nicht so schnell wie ein Modularer Ergänzungsbau realisiert werden könne. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne | Lioba Zürn-Kasztantowicz |
[1] Vgl. Rote Nummer 2840 vom 31. Mai 2016 Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten
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