Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mo, 09.09.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 3		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4		Bezirkshaushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Ö 4.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung	DS/1361-43/V
Ö 4.2		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung	DS/1361-29/V
Ö 4.3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen	DS/1361-12/V
Ö 4.4		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen	DS/1361-11/V
Ö 4.5		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021	DS/1361/V
Ö 5		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 5.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5	DS/1361-01/V
Ö 5.2		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	DS/1361-02/V
Ö 5.3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	DS/1361-04/V
Ö 5.4		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ergänzung des Kapitelabschlusses zu Kapitel 3400 im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021	DS/1361-05/V
Ö 5.5		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT	DS/1361-06/V
Ö 5.6		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT	DS/1361-07/V
Ö 5.7		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT	DS/1361-08/V
Ö 5.8		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof	DS/1361-09/V
Ö 5.9		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen	DS/1361-10/V
Ö 5.10		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln	DS/1361-13/V
Ö 5.11		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!	DS/1361-14/V
Ö 5.12		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen	DS/1361-15/V
Ö 5.13		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1361-16/V
Ö 5.14		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen	DS/1361-17/V
Ö 5.15		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen	DS/1361-18/V
Ö 5.16		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen	DS/1361-19/V
Ö 5.17		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.	DS/1361-20/V
Ö 5.18		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.	DS/1361-21/V
Ö 5.19		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.	DS/1361-22/V
Ö 5.20		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV	DS/1361-23/V
Ö 5.21		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden	DS/1361-24/V
Ö 5.22		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt	DS/1361-25/V
Ö 5.23		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken	DS/1361-26/V
Ö 5.24		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!	DS/1361-27/V
Ö 5.25		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt	DS/1361-28/V
Ö 5.26		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ	DS/1361-30/V
Ö 5.27		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation	DS/1361-31/V
Ö 5.28		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV	DS/1361-32/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Einfügen einer Zweckbindung 4500/97130 2020 und 2021 Zweckbindung über je 10.000 Euro Finanzierung von Rechtsbeistand in Auseinandersetzungen der BVV, des Vorstands der BVV oder einzelner Verordneter ggü dem Bezirksamt zur Durchsetzung ihrer Rechte als Verordnete gemäß BezVwG Begründung: Die Wahrnehmung der Rechte der Bezirksverordneten soll ermöglicht werden.

	05.09.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 2.27 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	09.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 5.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 5.29		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür	DS/1361-33/V
Ö 5.30		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse	DS/1361-34/V
Ö 5.31		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene	DS/1361-35/V
Ö 5.32		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen	DS/1361-36/V
Ö 5.33		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen	DS/1361-37/V
Ö 5.34		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West	DS/1361-38/V
Ö 5.35		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM	DS/1361-39/V
Ö 5.36		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro	DS/1361-40/V
Ö 5.37		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1	DS/1361-41/V
Ö 5.38		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2	DS/1361-42/V
Ö 5.39		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung	DS/1361-44/V
Ö 5.40		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten	DS/1361-45/V
Ö 5.41		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts	DS/1361-46/V
Ö 5.42		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen	DS/1361-47/V
Ö 5.43		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS	DS/1361-48/V
Ö 5.44		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße	DS/1361-49/V
Ö 5.45		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen	DS/1361-50/V
Ö 5.46		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit	DS/1361-51/V
Ö 5.47		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen	DS/1361-52/V
Ö 5.48		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive	DS/1361-53/V
Ö 5.49		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Gru?nanlagen	DS/1361-54/V
Ö 5.50		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports	DS/1361-55/V
Ö 5.51		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte	DS/1361-56/V
Ö 5.52		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Personalaufwuchs für Klimaschutz- weitere Stelle für Klimabildung	DS/1361-57/V
Ö 5.53		Entsperrung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Umsetzung von DS/0436/V und DS/0678/V	DS/1387/V

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