Drucksache - DS/1387/V  

 
 
Betreff: Entsperrung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Umsetzung von DS/0436/V und DS/0678/V
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss KuBistellv. Vorsteherin
  Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Bildung
21.08.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
04.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
09.09.2019 
Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21 ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV entsperrt Mittel in Höhe von 8.000 Euro in 4500/97130 (Sondermittel der BVV) für das Haushaltsjahr 2019.

 

Die entsperrten Mittel in Höhe von 8.000 Euro werden zur Verstärkung von 3630/54053 (Veranstaltungen bei Kultur) verwendet.

 

Die Verstärkung erfolgt zweckgebunden für Beteilungsveranstaltungen im Rahmen der Umsetzung der BVV-Beschlüsse DS/0436/V und DS/0678/V.

 

Begründung:

Die BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen zu DS/0436/V Rio Reiser angemessen ehren und DS/0678/V Benennung einer Straße nach Audre Lorde sollen noch im Herbst 2019 umgesetzt werden. Die Vorbereitungen für diese von der BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen sind in vollem Gange, die Durchführung soll noch im Herbst 2019 erfolgen. Im Etat des Fachbereichs Kultur und Geschichte sind hierfür keine ausreichenden finanziellen Mittel vorhanden, um diese von der BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen dem Auftrag der BVV entsprechend umzusetzen.

 

 

PHI 04.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV entsperrt Mittel in Höhe von 8.000 Euro in 4500/97130 (Sondermittel der BVV) für das Haushaltsjahr 2019.

 

Die entsperrten Mittel in Höhe von 8.000 Euro werden zur Verstärkung von 3630/54053 (Veranstaltungen bei Kultur) verwendet.

 

Die Verstärkung erfolgt zweckgebunden für Beteilungsveranstaltungen im Rahmen der Umsetzung der BVV-Beschlüsse DS/0436/V und DS/0678/V.

 

 

BVV 09.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV entsperrt Mittel in Höhe von 8.000 Euro in 4500/97130 (Sondermittel der BVV) für das Haushaltsjahr 2019.

 

Die entsperrten Mittel in Höhe von 8.000 Euro werden zur Verstärkung von 3630/54053 (Veranstaltungen bei Kultur) verwendet.

 

Die Verstärkung erfolgt zweckgebunden für Beteilungsveranstaltungen im Rahmen der Umsetzung der BVV-Beschlüsse DS/0436/V und DS/0678/V.

 

 
 

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