Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Kapitel 4500: Allgemeine Finanzangelegenheiten
Titel 97110: Verstärkungsmittel
wie folgt mindern.
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
| | | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | |
4500 | 97110 | Verstärkungsmittel | 600.000€ | 600.000€ | 500.000€ | 500.000€ | -100.000€ | -100.000€ | |
Die freiwerdenden Mittel können zur Gegenfinanzierung von ggf. gestärkten Titeln im Zuge der Haushaltsverhandlungen genutzt werden. Sollten keine zusätzlichen Mittel benötigt werden, ist das Kapitel 4500, Titel 97130 entsprechend zu erhöhen.
Begründung: 2018 gab es keine Ausgaben bei diesem Titel. Der Ansatz 2019 war um ca. 100.000€ niedriger. Das Kapitel kann grundsätzlich dazu genutzt werden, um Bereiche ohne Berücksichtigung der BVV zu stärken. Dies soll in Grenzen gehalten werden.
PHI 05.09.2019
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt.
BVV 09.09.2019
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der Antrag wird abgelehnt.