Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Kapitel 3800: Tiefbau und Straßenverwaltung
Neuer Titel notwendig, zB 73820
wie folgt erhöhen.
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
| | | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | |
3800 | tba | tba | 0€ | 0€ | 30.000€ | 30.000€ | +30.000€ | +30.000€ | |
Eine Gegenfinanzierung erfolgt aus ggf. gekürzten Titeln im Zuge der Haushaltsverhandlungen. Sollten keine zusätzlichen Mittel aus Kürzungen zur Verfügung stehen, ist das Kapitel 4500, Titel 97130 entsprechend zu kürzen.
Begründung: Trotz Beschluss zur Umsetzung der Planung der Brommybrücke (DS/1032/V) ist bisher kein Geld zur notwendigen Planung im Bezirkshaushalt eingestellt (DS/1348/V). Die Baukosten können aus SIWANA-Mitteln generiert werden. Eine Vorplanung hierfür ist aber notwendig.
PHI 05.09.2019
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Kapitel 3800: Tiefbau und Straßenverwaltung
Neuer Titel notwendig, zB 73820
wie folgt erhöhen.
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
| | | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | 2020 | 2021 | |
3800 | tba | tba | 0€ | 0€ | 30.000€ | 30.000€ | +30.000€ | +30.000€ | |
Eine Gegenfinanzierung erfolgt aus ggf. gekürzten Titeln im Zuge der Haushaltsverhandlungen. Sollten keine zusätzlichen Mittel aus Kürzungen zur Verfügung stehen, ist das Kapitel 4500, Titel 97130 entsprechend zu kürzen.