Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021    
Ö 2.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT
DS/1361-06/V  
Ö 2.2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT
DS/1361-07/V  
Ö 2.3     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT
DS/1361-08/V  
Ö 2.4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof
DS/1361-09/V  
Ö 2.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen
DS/1361-10/V  
Ö 2.6     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen
DS/1361-11/V  
Ö 2.7     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen
DS/1361-12/V  
Ö 2.8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln
DS/1361-13/V  
Ö 2.9     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!
DS/1361-14/V  
Ö 2.10     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen
DS/1361-15/V  
Ö 2.11     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1361-16/V  
Ö 2.12     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen
DS/1361-17/V  
Ö 2.13     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen
DS/1361-18/V  
Ö 2.14     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen
DS/1361-19/V  
Ö 2.15     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.
DS/1361-20/V  
Ö 2.16     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.
DS/1361-21/V  
Ö 2.17     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.
DS/1361-22/V  
Ö 2.18     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV
DS/1361-23/V  
Ö 2.19     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden
DS/1361-24/V  
Ö 2.20     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt
DS/1361-25/V  
Ö 2.21     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken
DS/1361-26/V  
Ö 2.22     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!
DS/1361-27/V  
Ö 2.23     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt
DS/1361-28/V  
Ö 2.24     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung
DS/1361-29/V  
Ö 2.25     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ
DS/1361-30/V  
Ö 2.26     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation
DS/1361-31/V  
Ö 2.27     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV
DS/1361-32/V  
Ö 2.28     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür
DS/1361-33/V  
Ö 2.29     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse
DS/1361-34/V  
Ö 2.30     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene
DS/1361-35/V  
Ö 2.31     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen
DS/1361-36/V  
Ö 2.32     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen
DS/1361-37/V  
Ö 2.33     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West
DS/1361-38/V  
Ö 2.34     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM
DS/1361-39/V  
Ö 2.35     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro
DS/1361-40/V  
Ö 2.36     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1
DS/1361-41/V  
Ö 2.37     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2
DS/1361-42/V  
Ö 2.38     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung
DS/1361-43/V  
Ö 2.39     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung
DS/1361-44/V  
Ö 2.40     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten
DS/1361-45/V  
Ö 2.41     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts
DS/1361-46/V  
Ö 2.42     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen
DS/1361-47/V  
Ö 2.43     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS
DS/1361-48/V  
Ö 2.44     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße
DS/1361-49/V  
Ö 2.45     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen
DS/1361-50/V  
Ö 2.46     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
DS/1361-51/V  
Ö 2.47     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen
DS/1361-52/V  
Ö 2.48     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive
DS/1361-53/V  
Ö 2.49     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Gru?nanlagen
DS/1361-54/V  
Ö 2.50     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports
DS/1361-55/V  
Ö 2.51     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte
DS/1361-56/V  
Ö 2.52     Silvio-Meier-Preis
DS/1361-03/V  
Ö 2.53     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Enthält Anlagen
DS/1361-02/V  
Ö 2.54     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5
Enthält Anlagen
DS/1361-01/V  
Ö 2.55     ggf. weitere Nachreichungen / Beschlussempfehlungen vom Haushaltsplanentwurf 2020/21    
Ö 2.56     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
DS/1361/V  
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 4     Verschiedenes    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen