Drucksache - DS/1361-35/V  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1361/V
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPDstellv. Vorsteherin
  Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
05.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
09.09.2019 
Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21 ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

 

Neuer Titel in 3800 Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene

 

+20.000 in 2020

+20.000 in 2021

 

4500/97120

-20.000 in 2021

-20.000 in 2021

 

Begründung:

Der Bezirk initiiert ein Modellprojekt der Verkehrserziehung für Erwachsene. Das Angebot richtet sich insbesondere an Menschen, die mit Fahrrädern oder E-Rollern am Straßenverkehr teilnehmen und keinen Führerschein besitzen.

 

Stammbaum:
DS/1361/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1361-01/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1361-02/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1361-03/V   Silvio-Meier-Preis   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/1361-04/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1361-05/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ergänzung des Kapitelabschlusses zu Kapitel 3400 im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1361-06/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT   FDP   Beschluss
DS/1361-07/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT   FDP   Beschluss
DS/1361-08/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT   FDP   Beschluss
DS/1361-09/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof   FDP   Beschluss
DS/1361-10/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen   FDP   Beschluss
DS/1361-11/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen   FDP   Beschluss
DS/1361-12/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen   FDP   Beschluss
DS/1361-13/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln   FDP   Beschluss
DS/1361-14/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!   FDP   Beschluss
DS/1361-15/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen   FDP   Beschluss
DS/1361-16/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg   FDP   Beschluss
DS/1361-17/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen   FDP   Beschluss
DS/1361-18/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen   FDP   Beschluss
DS/1361-19/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen   FDP   Beschluss
DS/1361-20/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.   FDP   Beschluss
DS/1361-21/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.   FDP   Beschluss
DS/1361-22/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.   FDP   Beschluss
DS/1361-23/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV   FDP   Beschluss
DS/1361-24/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden   FDP   Beschluss
DS/1361-25/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt   FDP   Beschluss
DS/1361-26/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken   FDP   Beschluss
DS/1361-27/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!   FDP   Beschluss
DS/1361-28/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt   FDP   Beschluss
DS/1361-29/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung   SPD   Beschluss
DS/1361-30/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-31/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-32/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-33/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür   DIE LINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-34/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse   DIE LINKE   Beschluss
DS/1361-35/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-36/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-37/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen   DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD   Beschluss
DS/1361-38/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West   DIE LINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-39/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM   DIE LINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-40/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-41/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-42/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-43/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-44/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-45/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten   DIE LINKE   Beschluss
DS/1361-46/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-47/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-48/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-49/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-50/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-51/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit   SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-52/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen   SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-53/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive   SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-54/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Grünanlagen   SPD/DIE LINKE   Beschluss
DS/1361-55/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/1361-56/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1361-57/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Personalaufwuchs für Klimaschutz- weitere Stelle für Klimabildung   B'90 Die Grünen   Beschluss
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: