Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zum BezHHPlan 2020/21
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Bezirkshaushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung  
DS/1361-43/V  
Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung  
DS/1361-29/V  
Ö 4.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen  
DS/1361-12/V  
Ö 4.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen  
DS/1361-11/V  
Ö 4.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
DS/1361/V  
Ö 5     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5  
Enthält Anlagen
DS/1361-01/V  
Ö 5.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
DS/1361-02/V  
Ö 5.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
DS/1361-04/V  
Ö 5.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ergänzung des Kapitelabschlusses zu Kapitel 3400 im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
DS/1361-05/V  
Ö 5.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT  
DS/1361-06/V  
Ö 5.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT  
DS/1361-07/V  
Ö 5.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT  
DS/1361-08/V  
Ö 5.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof  
DS/1361-09/V  
Ö 5.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen  
DS/1361-10/V  
Ö 5.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
DS/1361-13/V  
Ö 5.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!  
DS/1361-14/V  
Ö 5.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen  
DS/1361-15/V  
Ö 5.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1361-16/V  
Ö 5.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen  
DS/1361-17/V  
Ö 5.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen  
DS/1361-18/V  
Ö 5.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen  
DS/1361-19/V  
Ö 5.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.  
DS/1361-20/V  
Ö 5.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.  
DS/1361-21/V  
Ö 5.19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.  
DS/1361-22/V  
Ö 5.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV  
DS/1361-23/V  
Ö 5.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden  
DS/1361-24/V  
Ö 5.22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt  
DS/1361-25/V  
Ö 5.23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken  
DS/1361-26/V  
Ö 5.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!  
DS/1361-27/V  
Ö 5.25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt  
DS/1361-28/V  
Ö 5.26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ  
DS/1361-30/V  
Ö 5.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation  
DS/1361-31/V  
Ö 5.28     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV  
DS/1361-32/V  
Ö 5.29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür  
DS/1361-33/V  
Ö 5.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse  
DS/1361-34/V  
Ö 5.31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene  
DS/1361-35/V  
Ö 5.32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen  
DS/1361-36/V  
Ö 5.33     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen  
DS/1361-37/V  
Ö 5.34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West  
DS/1361-38/V  
Ö 5.35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM  
DS/1361-39/V  
Ö 5.36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro  
DS/1361-40/V  
Ö 5.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1  
DS/1361-41/V  
Ö 5.38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2  
DS/1361-42/V  
Ö 5.39     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung  
DS/1361-44/V  
Ö 5.40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten  
DS/1361-45/V  
Ö 5.41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts  
DS/1361-46/V  
Ö 5.42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen  
DS/1361-47/V  
Ö 5.43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS  
DS/1361-48/V  
Ö 5.44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße  
DS/1361-49/V  
Ö 5.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen  
DS/1361-50/V  
Ö 5.46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit  
DS/1361-51/V  
Ö 5.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen  
DS/1361-52/V  
Ö 5.48     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive  
DS/1361-53/V  
Ö 5.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Gru?nanlagen  
DS/1361-54/V  
Ö 5.50     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports  
DS/1361-55/V  
Ö 5.51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte  
DS/1361-56/V  
Ö 5.52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Personalaufwuchs für Klimaschutz- weitere Stelle für Klimabildung  
DS/1361-57/V  
Ö 5.53  
Entsperrung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Umsetzung von DS/0436/V und DS/0678/V  
DS/1387/V  
               
 
 

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