Auszug - BVV-Sondermittel  

Am heutigen Tag wurde den Ausschussmitgliedern die negative Stellungnahme zum Sondermittelantrag Nr. 9 übermittelt.

Der Sondermittelantrag wird einstimmig abgelehnt. Da die beantragten Kosten bereits im Platzgeld enthalten sind, würde es sich ansonsten um eine Doppelfinanzierung handeln.

Der Sondermittelantrag Nr. 10 wurde kurz vor der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt und in der Sitzung anberaten. Es liegt keine Stellungnahme vor, da er erst am heutigen Tag im BVV-Büro eingegangen ist.

BV Olschewski vermutet eine Doppelfinanzierung bei Zustimmung.

Im Zuge einer kontroversen Beratung stellt BV Olschewski den GO-Antrag auf Ende der Debatte.

Die Beratung des Sondermittelantrages wird vertagt.