Auszug - Schulbauoffensive (aktueller Stand sowie u.a. Anmeldungen Bauvorhaben, die durch das Land Berlin umgesetzt werden sollen)
Die Bezirke haben sich auf ein Kooperationsmodell verständigt. So soll es eine gemeinsame Geschäftsstelle geben, die u.a. für den Aufbau eines einheitlichen IT-Verfahrens zuständig ist. Zudem sollen die Bezirke Regionalverbünde bilden; unser Bezirk wird mit Neukölln und Steglitz-Zehlendorf zusammengehen. StR Oltmann bietet an, in einer der nächsten Sitzungen grundlegend über die neuen Strukturen und deren Entscheidungswege zu referieren.
Die Bezirke sollten im Sommer Vorhaben an den Senat melden, die nicht durch sie selbst, sondern im Wege des Amtshilfeersuchens umgesetzt werden sollen. Hierzu gibt es noch keine Rückmeldung, da wohl nicht alle Bezirke fristgerecht eine abschließende Meldung vorgenommen hatten. Außerdem wurde festgelegt, dass die sog. Task Force als wesentliche Aufgabe habe, für jede Schule einen Sanierungsfahrplan aufzustellen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |