Auszug - - Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 7.5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1719/XIX Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


BV Götz begründet den Antrag. BzStR Krüger weist darauf hin, dass dem Bezirk keine Mittel für die Umsetzung zur Verfügung stehen. BV Steuckardt weist darauf hin, dass die zur letzten Sitzung anwesende Beauftragte für Menschen mit Behinderungen zu dieser Thematik keine Bedarfsmeldungen vorzuliegen hat. BV Hauschild weist darauf hin, dass die im Antrag gesetzte Frist bereits verstrichen ist. BV Götz entgegnet, dass der Bedarf in der Bevölkerung gesehen werde und das Bezirksamt auch im engen Rahmen seiner Möglichkeiten aktiv werden könne. Der geforderte Bericht sei ein erster wichtiger Schritt. Die im Antrag genannte Frist soll auf „Jahresende 2016“ geändert werden.

 

Mit dieser Änderung wird der Antrag mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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