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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Festlegung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung vorliegender Protokolle |
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Ö 3 |
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Bericht aus der Verwaltung |
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Ö 4 |
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Drucksachenberatung |
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Ö 4.1 |
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- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil) |
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1280/XIX |
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Ö 4.2 |
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- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen |
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1197/XIX |
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Ö 4.3 |
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- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen! |
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1249/XIX |
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Ö 4.4 |
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- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße |
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1236/XIX |
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Ö 4.5 |
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- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen |
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1245/XIX |
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Ö 4.6 |
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- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße |
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1247/XIX |
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Ö 4.7 |
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- Milieuschutz mit Augenmaß
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1254/XIX |
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Ö 4.8 |
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- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt |
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0983/XIX |
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Ö 4.9 |
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- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen |
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1019/XIX |
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Ö 4.10 |
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- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen |
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1306/XIX |
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Ö 4.11 |
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- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72 |
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1308/XIX |
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Ö 4.12 |
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- Hauptstraße 28-29 |
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1312/XIX |
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19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 10.27 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – BeschlusslisteÜberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
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10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 6.11 - vertagt |
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Vertagt
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14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
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11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 8.3 - vertagt |
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Es liegen der Verwaltung hierzu einige offene Bauanfragen vor. BV Seltz erbittet eine Stellungnahme vom Bezirksamt. Herr Kroll nimmt Stellung zum Verfahrensablauf. Er erläutert ausführlich die Problematiken und erklärt unter anderem, dass eine Neuordnung mehr Freifläche für Bewohner schaffen könnte, jedoch dürfe das Stadtquartier nicht durch Übernutzung zu sehr belastet werden. Die Problematik der möglichen Ansiedlung einer Schule wird ausführlich beraten. In seinem umfangreichen Redebeitrag beantragt BV Seltz die Vertagung der Drucksache, da seiner Meinung nach die Belebung an sich gut ist, jedoch noch nicht alle Fragen geklärt sind. Das Bezirksamt ist bestrebt dieses Gebiet zu entwickeln und bedauert, dass offensichtlich unterschiedliche Planungen kommuniziert wurden. BV Olschewski bittet um erneute Vorstellung des Projektes in der nächsten Sitzung. Die Grünen schlagen vor, dass das Projekt nur wieder im Ausschuss besprochen wird, falls es wesentliche ungeklärte Inhalte gebe. Ansonsten solle das Bezirksamt nur konkrete Anfragen erhalten und die Entscheidung selbst treffen. Er bittet vehement darum, nicht immer wieder die gleichen Vorhaben im Ausschuss vorzustellen. Frau Dr. Klotz bietet an, dass bei Gesprächen mit dem Investor je ein Vertreter der Fraktion anwesend sein könnte.
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11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 6.1 - vertagt |
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BV Seltz erfragt, mit Hinweis auf den Bericht aus der Verwaltung der letzten Sitzung, vom Bezirksamt den Sachstand. Herr Kroll berichtet aus einer Sitzung mit Investoren u.a. wurden im Gespräch Problemlösungsmöglichkeiten angeboten, jedoch planungsverbindlich bislang nicht vorgelegt. Der Investor habe mittlerweile einen Landschaftsplaner hinzugezogen um die Problematik der Vollversiegelung zu lösen. Das Problem der Durchwegung wurde ebenfalls angesprochen. Im Zuge der Beratung schlägt BV Olschewski vor, den Bauherren zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.
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08.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5.2 - vertagt |
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13.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Herr Kroll beantwortet Nachfragen. BV Götz beantragt weitere Vertagung. Dem widerspricht BV Olschewski. Der Antrag wird vertagt.
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10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Aufgrund der Ausführungen im BA-Bericht, bittet BV Götz um Vertagung der Drucksache. BV Seltz fragt das Bezirksamt, ob darüber gesprochen wurde, die Garage aufzustocken. Eine Nutzung, die dahingeht, dass die ohnehin schon denkmaltechnisch schwierige Aufstockung mit ihrer Nutzung selber Lärm verursacht, hält er für sehr schwierig. Herr Kroll äußert sich zum aktuellen Sachstand. In der Tat sei es so, dass man sich derzeit auf die Schließung der Baulücke an der Belziger und der Hauptstraße, inklusive eines Seitenflügels auf der Nord-Ost-Seite, konzentriere. Die architektonische Konzeption des Architektenbüros wird das Thema Klinkerstein aufweisen. Diese werden die Oberflächen der Fassaden überwiegend prägen. Über die Farbgebung wurde bisher nicht abschließend gesprochen. In den letzten Wochen habe man sich vor allem darüber unterhalten, wie neuer Wohnraum entsteht ohne gleichzeitig neues Störungspotential zu verursachen. Es gibt Absprachen, nach denen das neue an der Hauptstraße entstehende Wohnbaugrundstück durch entsprechende Zaunanlagen abgeschottet werden soll. Somit wäre dies ein geschlossener Wohnraum, der nicht einfach durchkreuzt werden könne. Bezüglich der Stellplätze sei geplant, die bisherige Zufahrt von der Belziger Straße als alleinige Zufahrt zu konzipieren und über die tiefliegende Erschließung in das bestehende Parkhaus hineinzufahren. Dort sollen nun Stellplätze konzentriert werden. Insgesamt sollen es 91 werden, 90 reguläre und ein Behindertenparkplatz. In Bezug auf die von BV Seltz angesprochene Aufstockung der Garage erklärt Herr Kroll weiter, der Bauherr habe sich diese um zwei Stockwerke gewünscht. Im Vorbescheid gab es eine Aufstockung um ein Geschoss. Letztendlich habe man sich mit dem Investor darauf geeinigt, die Baumasse im Seitenflügelbereich insoweit zu akzeptieren, wenn gänzlich auf die Aufstockung auf dem Garagengebäude verzichtet werde. BV Rimmler bittet die antragsstellende Fraktion, den Antrag bis zur nächsten Sitzung überarbeitet vorzulegen und zur Abstimmung zu bringen, um zu einem Ergebnis zu kommen. Die Drucksache wird vertagt.
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08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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BV Götz bittet um Abstimmung in der heutigen Sitzung. Die Verwaltung stellt erneut die Planungen vor und berichtet über erfolgte Nutzungsgenehmigungen. In diesem Zusammenhang wird ausführlich über die Problematik der Erschließung und Zuwegung besprochen. Es wird ein Parkhaus mit 90 Stellplätzen sowie einen Behindertenstellplatz auf dem Hof geben. Die Fassade wird in Wellenform gestaltet und die oberen Etagen zurückgesetzt um die Dachschrägung der Nachbargebäude optisch aufzunehmen. Die Denkmalbehörde wäre mit dieser Gebäudegestaltung einverstanden. BV Schneller erläutert die Änderungswünsche zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion. BV Götz wünscht protokollarisch als Votum des Ausschusses festzuhalten, der Ausschuss wünsche grundsätzlich durchgesteckte Wohneinheiten. Keine Wohneinheiten mit reiner Nord-Lage oder Ausrichtung zur Hauptstraße hin, sowohl im Gebäudeflügel als auch im Gebäudeteil an der Hauptstraße. Dem stimmen die Anwesenden zu. BV Olschewski erklärt, dass seiner Meinung nach die Forderungen des Antrages bereits erfüllt seien. Dem stimmt BV Ickes zu und äußert sich zur Anordnung der Fenster, die seiner Meinung nach optisch ein „Schandfleck“ seien. Abstimmung: Der Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion wird einstimmig beschlossen: Die BVV ersucht das Bezirksamt sicher zu stellen, dass sich die weiteren Planungen für eine Verdichtung auf dem Grundstück Hauptstraße 28-29 / Belziger Straße 33 eng am bereits erteilten Bauvorbescheid orientieren. Abweichend vom Bauvorbescheid soll ausschließlich die Errichtung eines rechten Seitenflügels im Grundstücksteil Hauptstraße ermöglicht werden, soweit im Gegenzug auf die Aufstockung der historischen Garagen verzichtet wird. Die Gestaltung der Fassade zur Hauptstraße soll so zurückhaltend sein, dass die benachbarten Baudenkmale durch neue Gestaltungselemente nicht beeinträchtigt werden.
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15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Die BVV ersucht das Bezirksamt sicher zu stellen, dass sich die weiteren Planungen für eine Verdichtung auf dem Grundstück Hauptstraße 28-29 / Belziger Straße 33 eng am bereits erteilten Bauvorbescheid orientieren. Abweichend vom Bauvorbescheid soll ausschließlich die Errichtung eines rechten Seitenflügels im Grundstücksteil Hauptstraße ermöglicht werden, soweit im Gegenzug auf die Aufstockung der historischen Garagen verzichtet wird. Die Gestaltung der Fassade zur Hauptstraße soll so zurückhaltend sein, dass die benachbarten Baudenkmale durch neue Gestaltungselemente nicht beeinträchtigt werden.
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Ö 4.13 |
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- Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg |
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1315/XIX |
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Ö 4.14 |
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- Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30 |
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0911/XIX |
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Ö 4.15 |
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-Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz |
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1030/XIX |
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Ö 4.16 |
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- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69" |
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1319/XIX |
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Ö 4.17 |
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- a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau
b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
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1340/XIX |
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Ö 4.18 |
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- Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg |
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1351/XIX |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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