Tagesordnung - 5.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.

Der TOP wird verschoben, da der Sportausschuss noch nicht getagt hat.

BV Janke begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.

Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag eingebracht, der auf Grund von Übermittlungsproblemen nicht allen Ausschussmitgliedern im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellt werden konnte.

Der Ausschuss verständigt sich insbesondere vor dem Hintergrund der mangelnden zeitlichen Bedrängnis darauf die Drucksache 0097/XIX mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung zu beraten.

TOP wird vertagt.

Vertagt – siehe TOP 1

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Drucksache wird in Verbindung mit der DS 0218/XIX beraten; hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN vor.

Der Vorsitzende gibt erklärende Erläuterungen zum Ausgangsantrag der Fraktion der SPD.

BV McGee begründet im Namen der CDU-Fraktion den Antrag DS 0128/XIX und regt in diesem Zusammenhang an, in der fünften Reihe hinter dem Wort Sportstätten das Wort „beispielsweise“ einzufügen. Der Antrag der Fraktion der SPD, DS 0097/XIX, könne aus seiner Sicht entweder vertagt oder mit beraten werden; dann jedoch mit der Wortänderung „beispielsweise“ die inhaltlich in die gleiche Richtung gehe.

BV Braun schlägt folgende Ergänzung zum Antrag 0218/XIX vor. Hinzufügung des Satzes: „Bei Sportstätten, die nach Personen benannt werden, soll eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern berücksichtigt werden“.

BV McGee plädiert bei diesem Zusatz, das Wort berücksichtigt in „angestrebt“ zu ändern.

Es kommt zu einer angeregten Diskussion, in deren Verlauf die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen.

Im Namen der SPD-Fraktion teilt der Vorsitzende erklärend mit, dem Antrag, DS 0097/XIX, auf Vertagung zustimmen zu wollen.

Der Antrag, DS 0218/XIX, wird von ihm in geänderter Fassung vorgetragen:

„Die BVV ersucht das BA, zukünftig bei der Namensfindung und Benennung von Sportanlagen im Bezirk grundsätzlich den Bezirkssportbund und die Sportvereine sowie die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Für bezirkliche Sportanlagen, die derzeit noch ohne Namen sind, ist zu prüfen, ob Namenswettbewerbe ausgeschrieben werden können, die die Möglichkeit bieten, dass Sportstätten beispielsweise nach bekannten Sportlerinnen und Sportlern des Bezirks benannt werden können.

Bei Sportstätten, die nach Personen benannt werden, soll eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern angestrebt werden.

Abstimmung über den Antrag 0218/XIX – Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks – in geänderter Form: einstimmig beschlossen.

Der Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN zum Antrag, DS 0218/XIX, ist in den beschlossenen Antrag eingeflossen.

Der Vertagung des Antrag 0097/XIX – Benennung der Sporthalle Baußnernweg nach Lisa Albrecht - stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Vertagt – siehe TOP1.

Zurückgezogen – siehe TOP 1.

Der Antrag wird von der SPD zurückgezogen.