Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der Ergebnisse "Verkehrsuntersuchung Motzener Straße"      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel Beschlussliste.

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 4.3 - überwiesen
   

BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Lenke erinnert an die laufende Testphase zu dem Thema und würde diese gerne erst abwarten.

Herr Witt äert sich für die Seniorenvertretung.

BD Hackenberger äert seine Zustimmung für den Vorschlag der SPD-Fraktion.

BV Wissel spricht sich für eine Vertagung ihres Antrages aus.

BStR Steuckardt führt aus, dass seine Abteilung nicht zuständig sei und eine eventuelle Neuüberweisung an einen anderen Ausschuss denkbar wäre. Ein möglicher Ort wäre der Ausschuss für Wirtschaft.

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig und überweist die Drucksache zurück an die BVV.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Gindra begründet den Antrag.

BzBm Oltmann bringt ein, dass es dazu schon mal einen ähnlichen Antrag gab und etwas in der Richtung in Bewegung ist.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: AfD-Fraktion) Beschlussliste.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.01.2024 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6.2  
Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach 2024 weiterführen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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