Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1     Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 4.2     Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen  
Enthält Anlagen
0984/XXI  
Ö 4.3     Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 5.2     Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.38 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe „Kitasanierung“ einzurichten, in der eine Abstimmung, Priorisierung und Planung der notwendigen Maßnahmen zum Abbau des Sanierungsstaus in den Kindertagesstätten des Bezirks erfolgt.

 

Der Jugendhilfeausschuss soll halbjährlich – erstmals zum September 2020 – über die notwendigen Maßnahmen, den jeweils aktuellen Sachstand und den bestehenden Sanierungsbedarf informiert werden.

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
Ö 5.3     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6     Auflagenbeschlüsse      
Ö 6.1     Auflagenbeschluss 5.15      
Ö 6.2     Auflagenbeschluss 6.17      
Ö 7     BVV-Sondermittel      
Ö 7.1     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2024  
Enthält Anlagen
1086/XXI  
Ö 7.2     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 09 / 2024  
Enthält Anlagen
1087/XXI  
Ö 7.3     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2024  
Enthält Anlagen
1088/XXI  
Ö 7.4     Ablehnung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 05 / 2024  
Enthält Anlagen
1089/XXI  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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