Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Naturschutzstation Marienfelde, Diedersdorfer Weg 5, 12277 Berlin
Ort:
Anlagen:
07_TS_Monitoring_2020_21_abgestimmt
Schulen_Primar_TeSch_2020_21
Schulen_SekI_TeSch_2020_21
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 10., 27. und 44. Sitzung des Schulausschusses, falls vorliegend      
Ö 3  
Überweisungen von Drucksachen aus der BVV (KJP)      
Ö 3.1  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 4  
Vorstellung der Naturschutzstation Marienfelde durch Herrn Björn Lindner, Naturranger      
Ö 5  
Vorstellung des Projekts Berliner Schulpate gGmbH durch Frau Petra Wermke, Koordinatorin      
Ö 6  
Überweisungen von Drucksachen aus der BVV      
Ö 6.1  
Ein Natur- und Waldlehrpfad für Lichtenrade (DS 2147 wurde bereits in der BVV beschlossen)  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 6.2  
Schulmittagessen für diejenigen ermöglichen, die zur Mittagszeit nicht in der Schule sind  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 6.3  
Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen (federführend, FM ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
2211/XX  
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management (mitberatend) Beschlussliste.

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    01.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Wird vertagt.

   
    31.08.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kliem erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung. Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen.

   
    07.09.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

FM hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Auf Nachfrage erklärt Stadtrat Schworck, dass es bisher keine sinnvolle Koordination gibt und bisher keiner dafür zuständig ist. Er begrüßt ausdrücklich die Anregung. Dem Antrag stimmt der Ausschuss mehrheitlich zu.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

   
    29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.15 - vertagt
   

Der Abschluss der Drucksache wird vertagt.

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.15 - vertagt
   
Ö 6.4  
Festlegung neuer Einschulungsbereiche zum Schuljahr 2022/2023 (MzK)  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 6.5  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung (MzK)  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7.2  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7.3  
Bericht aus dem BSA      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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