Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorbereitung Haushaltsberatungen 2018/2019      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung des Beirats von und für Menschen mit Behinderung durch Frau Dr. Wilhelm      
Ö 6  
Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) und den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur (federführend)- Beschlussliste.

 

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0222/XX wird vertagt.

   
    13.07.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.2 - vertagt
   

 

Die mitberatende Drucksache wird vertagt.

 

Der Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur ist federführend.

 

Ausschussvorsitzende Hantke schlug eine gemeinsame Sitzung vor. Ausschussvorsitzender von Boxberg wurde über den Vorschlag informiert. Eine Antwort ist noch ausstehend.

 

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - vertagt
   

Der Antrag mit der Drs.Nr. 0222/XX wird vertagt.

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die mitberatende Drucksache wird vertagt.

 

Der Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur ist federführend.

 

Eine gemeinsame Sitzung - zur abschließenden Beratung - wird voraussichtlich am 5. Oktober 2017 stattfinden.

   
    02.11.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Dönertas informiert die Ausschussmitglieder über den Antrag.

 

Nach gemeinsamer Beratung der Ausschussmitglieder wird der Antrag zunächst vom FQI Ausschuss und dann vom Ausschuss für Bibliotheken Bildung und Kultur abgestimmt. In beiden Ausschüssen findet der Antrag bei Enthaltungen eine Mehrheit.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die BVG Wartehalle/Bushaltestelle am Nollendorfplatz (Nordseite) in einen Gedenk-und Mahnort umgewidmet werden kann. Ihre Funktion als reguläre Haltestelle verliert die Wartehalle nicht.

 
Als Vorbild hierzu dient die Wartehalle der BVG Buslinie 100 in der Kurfürstenstraße 115/116. Das „ Halt inne“ Projekt, initiiert vom Künstler Ronnie Golz, entstand in Kooperation mit der Wall AG und der Topographie des Terrors.


Die Infotafeln des Wartehäuschens sollen ergänzend zur Gedenktafel am U-Bahnhof Nollendorfplatz  auf den „Rosa Winkel“ aufmerksam machen. Das Projekt soll die Möglichkeit bieten, umfangreicher über die Verfolgung und Ermordung Homosexueller auch in Schöneberg/Regenbogenkiez zu informieren.

   
    02.11.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Dönertas informiert die Ausschussmitglieder über den Antrag.

Nach gemeinsamer Beratung der Ausschussmitglieder wird der Antrag zunächst

vom FQI Ausschuss und dann vom Ausschuss für Bibliotheken Bildung und Kultur

abgestimmt. In beiden Ausschüssen findet der Antrag bei Enthaltungen eine

Mehrheit.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die BVG Wartehalle/Bushaltestelle

am Nollendorfplatz (Nordseite) in einen Gedenk-und Mahnort umgewidmet

werden kann. Ihre Funktion als reguläre Haltestelle verliert die Wartehalle nicht.

Als Vorbild hierzu dient die Wartehalle der BVG Buslinie 100 in der Kurfürstenstraße

115/116. Das „ Halt inne“ Projekt, initiiert vom Künstler Ronnie Golz, entstand

in Kooperation mit der Wall AG und der Topographie des Terrors.

Die Infotafeln des Wartehäuschens sollen ergänzend zur Gedenktafel am UBahnhof

Nollendorfplatz auf den „Rosa Winkel“ aufmerksam machen. Das Projekt

soll die Möglichkeit bieten, umfangreicher über die Verfolgung und Ermordung

Homosexueller auch in Schöneberg/Regenbogenkiez zu informieren.

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltung der Fraktionen GRÜNE, CDU und AfD – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die BVG Wartehalle/Bushaltestelle am Nollendorfplatz (Nordseite) in einen Gedenk-und Mahnort umgewidmet werden kann. Ihre Funktion als reguläre Haltestelle verliert die Wartehalle nicht.

 Als Vorbild hierzu dient die Wartehalle der BVG Buslinie 100 in der Kurfürstenstraße 115/116. Das „ Halt inne“ Projekt, initiiert vom Künstler Ronnie Golz, entstand in Kooperation mit der Wall AG und der Topographie des Terrors.

Die Infotafeln des Wartehäuschens sollen ergänzend zur Gedenktafel am U-Bahnhof Nollendorfplatz  auf den „Rosa Winkel“ aufmerksam machen. Das Projekt soll die Möglichkeit bieten, umfangreicher über die Verfolgung und Ermordung Homosexueller auch in Schöneberg/Regenbogenkiez zu informieren.

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 6.2  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen! (FQI – mitberatend, HA – federführend)  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 7.1  
nächster Termin: 5.Oktober 2017, gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur zur Beratung der Drucksache 0222/XX      
               
 
 

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